Mit dem Aus im Parlament endet auch meine Tätigkeit als Klubobmann der Grünen. Im Mai bin ich überraschend in dieser Funktion Eva Glawischnig nachgefolgt – es war ein Gefühl wie im Hollywood-Film „Plötzlich Prinzessin“. Zuerst wollte ich nicht, weil klar war, dass das eine Übergangslösung bis zur Wahl wird. Die Motivation meiner KollegInnen die Verantwortung zu übernehmen, war mir dann […]

Gestern hat mich die Wiener Landesversammlung mit über 90% auf Platz 2 ihrer KandidatInnen-Liste für die Nationalratswahlen gewählt. Danke. So schaut die Wiener Liste aus: Ulrike Lunacek Albert Steinhauser Sigi Maurer Markus Koza Alev Korun Georg Bürstmayr Ewa Dziedzic Wolfgang Zinggl Das ist das ungefähre Redeprotokoll zu meiner gestrigen Rede: „In den letzten Jahren hat sich in unserer Gesellschaft Enttäuschung […]

Ich kandidiere

Bei den Grünen werden die KandidatInnen zum Nationalrat auf Landesversammlungen gewählt. Alle Mitglieder und UnterstützerInnen sind stimmberechtigt. Ich bewerbe mich auf der Wiener KandidatInnenliste für Platz 2 hinter unserer Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek. Die Wahl findet am 10.6. statt. Das ist mein Bewerbungstext: 30 Jahre neoliberale Politik treibt viele WählerInnen immer weiter nach rechts. Der Verlust von sozialer und wirtschaftlicher Sicherheit […]

Plötzlich Klubobmann

Vorgestern haben mich meine Abgeordneten-KollegInnen im Nationalrat einstimmig zu ihrem neuen Klubobmann gewählt. Dieses große Vertrauen freut mich und ich werde alles geben, damit wir einen erfolgreichen Beitrag zum Grünen Durchstart leisten. Die nächsten Wochen werden wir uns mit voller Kraft auf Sozial- und Umweltpolitik, sowie Kontrolle und auf die Bildungsreform konzentrieren. Zum einen gibt es da große Chancen, zum […]

Meine persönlichen Highlights im Jahr 2014

Platz 1 – Die Vorratsdatenspeicherung ist vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden. Gemeinsam haben der AK Vorrat und ich eine Klage von 11 139 KlägerInnen gegen die Massenüberwachung von Telefon und Internetdaten organisiert. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Vorratsdatenspeicherung gegen die Europäische Grundrechtscharta verstößt und der österreichische Verfassungsgerichtshof hat sie als verfassungswidrig aufgehoben. Wir haben spontan vor dem Parlament gefeiert. […]

2007 bin ich ins Parlament gekommen. Seit damals „predige“ ich für eine andere Politik.   Oft mussten meine KollegInnen und ich den Abgeordneten der anderen Parteien im Parlament sogar Selbstverständlichkeiten buchstabieren.   Politik kann schwere körperliche Arbeit sein. Gemeinsam mit dem AK Vorrat musste ich 11 139 Klagen gegen die Vorratsdatenspeicherung zum Verfassungsgerichtshof bringen.   Mein Engagement gegen Rechtsextremismus  bringt  […]

Ich habe noch einiges vor!

 

Meine Motivation für den Nationalrat

In den letzten fünf Jahren habe ich im Parlament eine Politik erlebt, die auf der Flucht vor ihrer politischen Verantwortung war. Regulierung der Finanzmärkte und Spielregeln für internationale Konzerne? Stillstand – wir haben einen Machtverzicht der Politik erlebt. Neue Klimaschutzziele nach Auslaufen des Kyoto-Protokolls? Schweigen – wir haben einen Machtverzicht der Politik erlebt. Umverteilung großer Vermögen, um unser Bildungssystem, den […]

Vor 10 Jahren sind die schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen abgebrochen worden. Da und dort waren jetzt wehmütige Kommentare zu lesen. Auch unsere heutige Bundessprecherin Eva Glawischnig hat gemeint, dass mit schwarz-grün „einige Milliarden Euro an Korruptionsschaden erspart geblieben wären.“ Grund für schwarz-grüne Nostalgie gibt es trotzdem nicht. Ich war vor 10 Jahren nicht Abgeordneter, sondern Landessprecher der Wiener Grünen. Dort haben wir […]

Ich kandidiere

Update 21.10.2012: Ich wurde auf der Landesversammlung auf Platz 2 gewählt (→ mehr dazu). Die Grünen wählen in großen Basisversammlungen ihre KandidatInnen für die Nationalratswahlen 2013. In Wien wird die KandidatInnenliste am 21. Oktober gewählt. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder und UnterstützerInnen. Bei den letzten Nationalratswahlen haben wir in Wien 5 Mandate gewonnen (österreichweit in Summe 20). Ich kandidiere ab dem zweiten […]