Meine persönlichen Highlights im Jahr 2014

Platz 1 – Die Vorratsdatenspeicherung ist vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden. Gemeinsam haben der AK Vorrat und ich eine Klage von 11 139 KlägerInnen gegen die Massenüberwachung von Telefon und Internetdaten organisiert. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Vorratsdatenspeicherung gegen die Europäische Grundrechtscharta verstößt und der österreichische Verfassungsgerichtshof hat sie als verfassungswidrig aufgehoben. Wir haben spontan vor dem Parlament gefeiert. […]

2007 bin ich ins Parlament gekommen. Seit damals „predige“ ich für eine andere Politik.   Oft mussten meine KollegInnen und ich den Abgeordneten der anderen Parteien im Parlament sogar Selbstverständlichkeiten buchstabieren.   Politik kann schwere körperliche Arbeit sein. Gemeinsam mit dem AK Vorrat musste ich 11 139 Klagen gegen die Vorratsdatenspeicherung zum Verfassungsgerichtshof bringen.   Mein Engagement gegen Rechtsextremismus  bringt  […]

Ich habe noch einiges vor!

 

Meine Motivation für den Nationalrat

In den letzten fünf Jahren habe ich im Parlament eine Politik erlebt, die auf der Flucht vor ihrer politischen Verantwortung war. Regulierung der Finanzmärkte und Spielregeln für internationale Konzerne? Stillstand – wir haben einen Machtverzicht der Politik erlebt. Neue Klimaschutzziele nach Auslaufen des Kyoto-Protokolls? Schweigen – wir haben einen Machtverzicht der Politik erlebt. Umverteilung großer Vermögen, um unser Bildungssystem, den […]

Vor 10 Jahren sind die schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen abgebrochen worden. Da und dort waren jetzt wehmütige Kommentare zu lesen. Auch unsere heutige Bundessprecherin Eva Glawischnig hat gemeint, dass mit schwarz-grün „einige Milliarden Euro an Korruptionsschaden erspart geblieben wären.“ Grund für schwarz-grüne Nostalgie gibt es trotzdem nicht. Ich war vor 10 Jahren nicht Abgeordneter, sondern Landessprecher der Wiener Grünen. Dort haben wir […]

Ich kandidiere

Update 21.10.2012: Ich wurde auf der Landesversammlung auf Platz 2 gewählt (→ mehr dazu). Die Grünen wählen in großen Basisversammlungen ihre KandidatInnen für die Nationalratswahlen 2013. In Wien wird die KandidatInnenliste am 21. Oktober gewählt. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder und UnterstützerInnen. Bei den letzten Nationalratswahlen haben wir in Wien 5 Mandate gewonnen (österreichweit in Summe 20). Ich kandidiere ab dem zweiten […]

Am 15.10.1971 bin ich in Wien geboren worden. Keine Frage mir war vom ersten Moment bewusst, dass die politischen Ungerechtigkeiten zum Schreien waren. Mir war damals schon klar – der Weg zu Veränderungen wird lange, zäh und kräfteraubend sein. Es war daher wichtig in dieser Situation „Reserven“ anzusammeln, um später in kargen politischen Zeiten davon zerren zu können. Relativ schnell […]

Was ein Politiker so macht …

„Was ein Politiker so macht“, werde ich oft gefragt. Grundsätzlich ist jeder Tag anders. Ich finde die Abgeordnetentätigkeit schlicht schön und spannend. Was gibt es besseres als täglich für seine politische Ideen zu kämpfen? Gestern Vormittag habe ich gemeinsam mit der „Plattform Betroffener sexueller Gewalt in kirchlichen Einrichtungen“ eine Pressekonferenz gegeben. Wir haben die schleppenden Konsequenzen seitens der Kirche für […]