SPÖ-Chef Kern will „nach dem Ausscheiden der Grünen aus dem Parlament  das politische Zuhause erweitern, damit diese Wähler bei uns eine Heimat finden können“. Solche Angebote sind wenig überraschend und auch nicht unanständig. Das eine ist, dass mir das als Grün-Politiker, der die Grünen zurück im Parlament sehen will, weniger gefällt. So weit – so verständlich. Es geht aber auch […]

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kommt auf Einladung von Bundeskanzler Kern zu den Salzburger Festspielen. Der SPÖ-Chef wird da wohl ein paar Wahlkampffotos mit Macron schießen. Dabei gebe es wichtiges zu besprechen. Die Regierung Macron torpediert jetzt seit Juli die Einführung der lange versprochenen Finanztransaktionssteuer auf europäischer Ebene. Die war mit der alten französischen Regierung schon längst paktiert. Mit dem neuen […]

Die SPÖ hat ihren Kriterienkatalog für Koalitionen vorgelegt. Inhaltlich sind die Punkte wenig überraschend. Die Liste umfasst viele Anliegen, die die SPÖ in den letzten 20 Jahren nicht durchgesetzt hat. Das wird auch weiter mit der ÖVP, aber auch mit der FPÖ nicht gelingen. Der Katalog kann als programmatische Aufzählung zur Profilschärfung gesehen werden. Allerdings wurde gleichzeitig ein Tabubruch begangen. […]

Das ist Jürgen Schabhüttl. Er ist Bürgermeister von Inzenhof und wurde am 15.7.2015 als Nationalratsabgeordneter der SPÖ angelobt. Seit damals hat er sechs Reden im Parlamentsplenum gehalten, wo er in der letzten Reihe seinen Sitzplatz hat. Er hat bis gestern keinen einzigen Antrag gestellt und nicht eine parlamentarische Anfrage eingebracht. Schabhüttl ist mir bis jetzt nicht aufgefallen und war mir […]

Die SPÖ ist eine Partei mit großer Geschichte und vielen Verdiensten um den Sozialstaat. Unbestritten. Seit fast 20 Jahren taumeln aber die Europäische Sozialdemokratie und die SPÖ relativ orientierungslos durch das Politgeschehen. Blair und Schröder, die vermeintlichen Erneuerer hätten auch Liberale oder Christdemokraten sein können. Frankreichs „roter“ Präsident Hollande beantwortet den Erfolg der rechtsextremen Front National mit einem Rechtsruck. Es […]