Die Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen (AUGE/UG) haben gemeinsam mit der Grünen Nationalratsabgeordneten Birgit Schatz eine interessante Veranstaltung zur Arbeitszeitverkürzung organisiert. Natürlich gibt es eine Reihe offener Fragen. Für Denkverbote bestehen aber keine Gründe. Arbeitszeitverkürzung ist möglich und finanzierbar. Entscheidend ist, wie die Arbeitszeitverkürzung erfolgt und insbesondere, dass garantiert ist, dass Ersatzpersonal angestellt wird. 7 Gründe Arbeitszeitverkürzung verteilt Arbeit gerechter. […]
Am kommenden Wochenende findet der Bundeskongress der Grünen statt. Ein zentrales Thema werden die Leitmotive grüner Sozialpolitik werden. Wir werden als Umwelt- und Kontrollpartei wahrgenommen, verstehen uns aber genauso als Partei der sozialen Gerechtigkeit. Das muss sichtbarer werden. Ein Leitmotiv grüner Sozialpolitik ist ein leistbares Leben und damit auch das leistbare Wohnen. Die Mieten sind in den letzten Jahren im […]
Viel wird über Unternehmensinsolvenzen diskutiert. Schon seltener ist die Situation von überschuldeten Privatpersonen Thema. Klischeehaft verbindet man damit meist Menschen, die mit Geld nicht umgehen können und sich mit ihrem Handygebrauch oder Online-Bestellungen jenseits ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit ins Schuldenchaos stürzen. Tatsächlich sind aber Arbeitslosigkeit, gescheiterte Selbstständigkeit und Scheidungen die Hauptgründe für private Überschuldung. Ähnlich wie bei Unternehmen kann auch über […]
Seit einigen Wochen sorgen die Geheimverhandlungen zwischen der EU und den USA über ein Freihandelsabkommen für massive Kritik. Es muss befürchtet werden, dass soziale, umweltpolitische und verbraucherrechtliche Standards gesenkt werden. Mehr dazu ? Für besonderes Misstrauen sorgen die sogenannten „Investitionsschutzklauseln“. Unter diesem Titel sollen Sondergerichte geschaffen werden, die es Konzernen ermöglichen eben diese Standards als Handelsbarriere weg zu klagen. Wir […]
Wirtschafts- und Korruptionsstrafverfahren können lange dauern. Bis zu sechs Jahren. Das hat viele Gründe. In der Regel handelt es sich um komplexe Ermittlungen und die Kundschaft der Staatsanwalzschaft macht alles, um die Nachvollziehbarkeit zu verschleiern. Manches ist aber von der Politik hausgemacht. Wenn Staatsanwaltschaft und Gericht Konten öffnen wollen und sie die Konten noch nicht kennen, beginnt ein wahrer Spießrutenlauf. […]
Die Regierung hat sich im Hypo-Debakel entschieden. Die Gläubiger und SpekulatInnen sollen nicht mitzahlen, sondern die SteuerzahlerInnen voll haften. Wer sind die Sieger? SpekulantInnen, weil sie wissen, wenn sie marode Papiere zu Ramschpreisen kaufen, dass das politische Establishment über die SteuerzahlerInnen ihre Spekulationspapiere zum Vollwert einlöst. Die FPÖ, weil die Verantwortung jener Partei deren Politiker den Skandal in Kärnten zu […]
Demnächst beginnen in den großen Bundesländern Wien (11.3. – 24.3.), Oberösterreich (18.3 – 31.3.), Steiermark (27.3. – 9.4.) und Niederösterreich (6.5. – 19.5.) die Arbeiterkammerwahlen. Die AUGE/UG tritt als unabhängige, aber grünnahe Liste mit langer Tradition an. Ihre Vorgängerorganisation die linke GE hat beispielsweise 1968 nach der stalinistischen Niederschlagung des Prager Frühlings eine scharfe Trennung zur KPÖ vollzogen und unabhängige […]
Wie hoch ist der Schaden? Fünf Milliarden Euro Steuergeld wurden in letzten Jahren bereits in die marode Bank gepumpt. Weitere 13 Milliarden Euro dürften folgen – sie sind mit hoher Wahrscheinlichkeit uneinbringlich. Weitere sechs Milliarden sind ausständig. Zusammen ergibt das die medial kolportierten 19 Milliarden Euro, die die Republik zu tragen hat. Geht man von 13 Milliarden Euro weiteren Schaden […]
Was wird in Österreich gerne geschimpft. Die größte Einkaufsstraße Wiens soll eine Fußgängerzone werden. Skandal! Eine Welle der Empörung wogt. Rauchverbote in Lokalen? Der Volkszorn kocht. Vermögenssteuer könnten eingeführt werden, die Superreiche gerade mit ein bis zwei Milliarden Euro belasten? Betroffene sehen das Abendland und den Wohlstand den Bach runtergehen. Ich möchte nicht falsch verstanden werden. All das sind Themen, […]
Die Arbeitslosenquote befindet sich auf einem Rekordniveau. Ende Jänner 2014 stieg die Zahl der Arbeitslosen (Personen in Schulungen eingerechnet) auf 449.668 Personen und damit um 9,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. So weit – so schlecht. Die Ursachen sind vielschichtig. Ebenso ist aber auch die Zahl der Bezugssperren 2013 auf Rekordniveau geklettert. Das AMS verhängte 105. 295 Bezugssperren. Das sind […]
