Wie erfolgreich ist rot-grün in Wien?

Gestern war die erste Landesversammlung der Wiener Grünen seit unserem Eintritt in die Wiener Stadtregierung. Stadträtin Maria Vassilakou und Klubobmann David Ellensohn haben Bilanz gezogen. Neben der Erhöhung der Mindestsicherung für Kinder wurde der Ausbau der Ferienbetreuung und der Ganztagsschulen umgesetzt. Schwieriger ist es beim heiklen Thema Verbilligung des öffentlichen Verkehrs. Die Wiener Linien wollen die Fahrscheinpreise weiter hinauftreiben. Warum […]

100 Tage rot-grün

Diese Woche feiert die rot-grüne Stadtregierung ihre ersten hundert Tage. Manche meinen, dass man von der Grünen Regierungsbeteiligung in Wien noch nichts bemerken würde. Zugegeben die Wiener Straßenbahnen sind immer noch rot und nicht grün. Ansonsten ist dieser Vorwurf geradezu lächerlich. Abgesehen davon, dass Änderungen in einem Ressort wie Stadtplanung oft erst Jahre später sichtbar werden, tritt mit März die erste […]

Gastkommentar in der Presse. Eine Replik auf Hans Winklers „Warum Vassilakou schaffte, was Van der Bellen nicht gelang“ und die unnötigen Ängste der ÖVP. In Wien hat in diesen Tagen die rot-grüne Koalition ihre Arbeit aufgenommen. Unter Konservativen hat das zu merklicher Unruhe geführt. In einem Kommentar hat „Die Presse“ gar von einem Misstrauensvorschuss gesprochen. Bemerkenswert, wenn man sich erinnert, […]

98,5 % für rot-grün.

Die Wiener Grünen haben gestern mit überwältigender Mehrheit den Regierungspakt mit der SPÖ angenommen. Viele überrascht das – mich nicht. Als ehemaliger Landessprecher kenne ich die Wiener Grünen gut und habe sie immer als verantwortungsbewußt erlebt. Die Wiener Grünen gelten als besonders kritisch – das stimmt auch  – und ist gut so. Umso schwerer wiegt diese Zustimmung. Der Ruf der zerstrittenen […]

Das bringt rot-grün!

Am Sonntag wird die Wiener Landesversammlung über den Koalitionspakt mit der SPÖ abstimmen. Ich gehe davon aus, dass es eine große Zustimmung geben wird. Wien wird gerechter und ökologischer. Streckenweise liest sich das Regierungsübereinkommen, wie ein grünes Programm. Das ist gut so. Offensichtlich will auch die SPÖ wirklich etwas Neues versuchen. Eine positive Überraschung ist auch der Umfang des grünen […]

Warum die FPÖ nicht von rot-grün profitieren wird

Zeitungskommentatoren und Politikberater analysieren jetzt messerscharf, dass die FPÖ von rot-grün profitieren wird. Halten wir fest: die FPÖ profitiert jetzt von rot-schwarz. Wenn sie auch von rot-grün profitieren würde, will man uns sagen, dass die Blauen immer profitieren (außer sie sind in der Regierung). Das greift doch etwas zu kurz. Wenn keine Fehler passieren, wird rot-grün die Zugewinne der FPÖ […]

rot-grün

Gestern haben in Wien die Koalitionsverhandlungen zwischen den Grünen und der SPÖ begonnen. Erstmals bin ich wirklich optimistisch, dass am Ende tatsächlich eine rot-grüne Stadtregierung stehen könnte. Und das ist gut so. Bisher hat die SPÖ gezögert, wenn rot-grüne Optionen möglich waren (Salzburg 2004, Burgenland 2000 und in vielen österreichischen Städten), während die ÖVP meist die schwarz-grünen Optionen (OÖ, Graz […]