Vor einigen Tagen wurde berichtet, dass es vor einem Flüchtlingsheim in Fieberbrunn in Tirol zu einer nächtlichen Attacke gekommen ist. Laut Berichten haben die Täter ausländerfeindliche Parolen geschrien. Auch ein Feuerwerkskörper soll auf die Fenster des Hauses geschossen worden sein. Eine Softgun wurde gefunden. Jetzt hat die Polizei die Täter ausgeforscht. Angeblich soll – so die Verantwortung der Täter – […]

7. 10: Podiumsdiskussion „Soziale Arbeit und Rechtsextremismus“

In Österreich gibt es durch das Verbotsgesetz und das Strafgesetzbuch viele Möglichkeiten gegen Rechtsextremismus vorzugehen. Jedoch greifen juristische Maßnahmen erst, wenn es oft schon zu spät ist. Wie sieht es in Österreich mit Präventionsarbeit und Ausstiegshilfen für rechtsextreme Jugendliche aus? Wie geht die (Jugend-) Sozialarbeit in Österreich mit dem Phänomen Rechtsextremismus um? Was gibt es zwischen akzeptierender Jugendarbeit und Strafgesetzbuch? […]

Junge Männer wollen nach Syrien, um dort auf Seiten von Fundamentalisten zu kämpfen. Ein Jugendlicher hängt im Zimmer NS-Symbole auf. Situationen, die nicht alltäglich sind, aber vorkommen. Eltern oder LehrerInnen sind mit solchen Situationen meist überfordert. Schnell wird dann über Einsatz und Verschärfung des Strafrechts als Lösung diskutiert. Dabei wird übersehen, dass das Strafrecht erst zu greifen beginnt, wenn es […]

Die Anzeigen nach dem Verbotsgesetz und dem Verhetzungsparagraphen sind in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen. Durch das Internet und Social Media hat sich die Bühne für derartige Straftaten deutlich vergrößert. Das ist nicht ohne Wirkung geblieben. Was auffällt ist, dass sich die Zahl der Verurteilungen tatsächlich aber weiter auf sehr niedrigem Niveau bewegt. Eine Anfragebeantwortung zeigt, dass beim Verbotsgesetz im […]

Im Jänner haben die Proteste gegen den FPÖ-Akademikerball unter Begleitung eines großen Polizeieinsatzes stattgefunden. Dabei ist es zu Sachbeschädigungen gekommen. Der Einsatz der Polizei wurde als überfordert und zu exzessiv kritisiert. Ich habe eine parlamentarische Anfrage eingebracht. Die durchaus umfassende Antwort von Innenministerin Mikl-Leitner ist jetzt eingelangt. Es hat 691 strafrechtliche Anzeigen gegeben. Alleine 517 wegen Landfriedensbruch. Bei diesem Delikt […]

Am Samstag demonstrieren die so genannten „Identitären“ in Wien. Dahinter steckt nichts anderes als eine Gruppe Rechtsextremer, die sich aus schlagenden Burschenschaften und der Neonaziszene rekrutiert. Da Fehlen die Verbindungen zur FPÖ selbstverständlich nicht. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer haben recht ungeniert mit Logos dieser Gruppe in ihrem Arbeiterkammer-Wahlkampf geworben, der RFJ Burgenland macht gemeinsame Veranstaltungen. Mit neuem Namen und etwas Aktionismus […]

Unzensuriert.at ist die berüchtigte rechtsextreme Homepage, die der mittlerweile selbst von der FPÖ geschasste ehemalige Nationalratspräsidenten Graf gegründet hat. Jetzt wird dort Partei für rechtsextreme Fans, die von Austria Wien mit Stadionverbot belegt wurden, ergriffen. Zur Vorgeschichte. Mein Fußballverein Austria Wien hatte ein Problem mit dem rechtsextremen ehemaligen Fanklub „Unsterblich“ und seinem Umfeld. Nazipöbeleien, körperliche Übergriffe, einschlägige Transparente mit NS-Symbolik […]

Video: Der rechte Terror der NSU

Dokumentation einer Veranstaltung zum rechten Terror des NSU. Aktivieren Sie JavaScript um das Video zu sehen.https://www.youtube.com/watch?v=A5KGnidTIXY Einleitung Albert Steinhauser (00:00), Vortrag Katharina König (04:00), Kommentar Andreas Peham (36:13), Publikumsdiskussion (53:56) Freitag, 21. Februar 2014, 19.00 Depot | 1070 Wien, Breitegasse 3 CC-BY-NC-SA Grüne Bildungswerkstatt Wien / Peter R. Horn Im Mai 2013 begann am Münchner Oberlandesgericht der Prozess gegen den […]

Schon in den letzten Jahren sind die rechtsextrem motivierten Straftaten in Österreich auf ein Rekordniveau angestiegen (?siehe). Jetzt gibt es für das vergangene Jahr einen weiteren Anstieg um über 26%! Zusammengerechnet kommt man für 2013 auf 574 (+11%) rechtsextrem, rassistisch und antisemitisch motivierte Tathandlungen. Auch die Zahl der Anzeigen nach dem Verbotsgesetz (+13,5%) und wegen Verhetzung (+ 83%) sind deutlich […]

FPÖ lässt auf Facebook wieder hetzen

Man darf sich nicht daran gewöhnen. Aber fasst ist man geneigt – wieder einmal – zu sagen. Die Internetplattform „Heimat ohne Hass“ hat detailliert enthüllt, dass zahlreiche FPÖ-Funktionäre hinter Facebook-Seiten wie “SOS Österreich” und “Österreich hat schon genug Ausländer” stehen. Dort dürfen Facebook-User ungeniert und ungehindert durch die blauen Administratoren zu Mord- und Todschlag aufrufen. Zum Dauerthema AsylwerberInnen darf auf […]