Die Tirol-Wahl aus meiner Sicht

Die Tirol-Wahl ist doch etwas anders ausgegangen als ich es mir erwartet habe. Der ÖVP ist der totale Absturz erspart geblieben. Obwohl man das historisch schlechteste Wahlergebnis im einstigen (!) Kernland eingefahren hat und vor fünf Jahren bei einem ähnlichen Ergebnis das große Köpferollen eingesetzt hat, jubeln die Schwarzen jetzt. Offensichtlich ist man bescheiden geworden und froh, wenn man von […]

Die ersten Wahlen des Superwahljahres sind geschlagen. Während die KärntnerInnen kein Pardon für die korruptionsgebeutelten Freiheitlichen kannten, haben die NiederösterreicherInnen mit den Steuermillionen verspielenden Schwarzen Milde walten lassen. Aus Grüner Sicht darf man durchaus zufrieden sein. Kärnten galt lange als Grünes Sorgenkind. Vor fünf Jahren wären wir um eine Haaresbreite aus dem Landtag geflogen. Jetzt haben wir uns mehr als […]

Vor 10 Jahren sind die schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen abgebrochen worden. Da und dort waren jetzt wehmütige Kommentare zu lesen. Auch unsere heutige Bundessprecherin Eva Glawischnig hat gemeint, dass mit schwarz-grün „einige Milliarden Euro an Korruptionsschaden erspart geblieben wären.“ Grund für schwarz-grüne Nostalgie gibt es trotzdem nicht. Ich war vor 10 Jahren nicht Abgeordneter, sondern Landessprecher der Wiener Grünen. Dort haben wir […]

ELGA – Die elektronische Gesundheitsakte mit Nebenwirkungen

Im November soll die Elektronische Gesundheitsakte im Parlament beschlossen werden. Tatsache ist, dass es massive Kritik und Bedenken seitens DatenschützerInnen, VerfassungsrechtlerInnen und ÄrztInnen gibt, die seitens SPÖ-Gesundheitsminister Stöger nicht ausgeräumt werden konnten. Was ist ELGA? Gesundheitsdaten, wie Befunde oder sonstige gesundheitsrelevante Daten sollen zentral gespeichert und abrufbar werden. Grundsätzlich ist gegen ein modernes Patienteninformationssystem nichts einzuwenden. Die Grünen lehnen elektronische […]

Stronach-Partei: Danke Frank!

Frank Stronach will also eine Partei gründen. Soll er. Als Fußballfan bin ich zu aller erst froh, dass er dort seine Aktivitäten eingestellt hat. Österreich müsste nach seinen Aussagen schon Weltmeister sein. Tatsache ist, dass er meinen Lieblingsverein Austria Wien fast zu Grunde gerichtet hat. Stronachs Prinzipien im Fußball waren klar: Wer zahlt schafft an. Deshalb haben sich damals Ja-Sager […]

Traditionspflege im Bundesheer

Armeen nehmen in ihrer Traditionspflege auf vielfältige Weise Bezüge auf frühere Armeen. Die Armee eines demokratischen Staates muss hier eine besondere Auswahl treffen. Im österreichischen Bundesheer sind Bezüge auf die k.u.k. Armee, das Bundesheer der Ersten Republik und die B-Gendarmerie erlaubt. Jeglicher Bezug auf Verbände des Dritten Reiches ist nicht vorgesehen. Dieser Grundsatz wird leider nicht immer eingehalten, was am […]

Unverschämte Erhöhung der Parteienförderung

Heute wird im Parlament das Transparenzpaket beschlossen und noch etwas mehr. Mehr Parteienförderung. Ich gehören nicht zu jenen Populisten, die ständig nach einer Reduzierung der Parteienförderung schreien. Ein Erhöhung ist aber jedenfalls unverschämt. SPÖ und ÖVP sind im gestrigen Verfassungsausschuss jede Begründung schuldig geblieben. Außer allgemeinen Bekenntnissen zur Parteienförderung und der kühnen These von SPÖ-Klubobmann Cap, dass das praktisch Wirtschaftsförderung […]

Gibt es eine rot-schwarz-grüne Achse?

Ich habe mich schon am Wochenende amüsiert – da wurde von  Medien und Politikexperten gerätselt, ob die Grünen einen Strategiewechsel vollziehen und auf eine Achse mit SPÖ und ÖVP setzen würden. Natürlich nicht! Die Sache ist viel einfacher: Wir wollen möglichst viel – aber nicht um jeden Preis – durchsetzen. Dafür wird man in der Regel gewählt. Beim Parteispendengesetz und […]

Ich wurde in letzter Zeit öfters gefragt, wie die Grünen zur  – von SPÖ und ÖVP – ausgehandelten höheren Parteienförderung stehen. In einem Standard-Kommentar wurde uns unbelegt sogar eine Mitverantwortung zugeschoben Warum eigentlich? Wir sind weder am Verhandlungstisch gesessen, noch haben wir zugestimmt. Aber der Reihe nach: Die Debatte um die Parteienförderung ist ein Ablenkungsmanöver der Regierungsparteien. Jetzt wird nicht […]

8. Mai, Tag der Nazikapitulation. Ein Feiertag.

Heute wird der 8. Mai gefeiert. An diesem Tag hat vor 67 Jahren Nazideutschland kapituliert. Die Führung der Wehrmacht hat sich damals verpflichtet, sämtliche Kampfhandlungen um 23:01 einzustellen. Damit war die NS-Terrorherrschaft auch formal beendet – ein neues Kapitel österreichischer Geschichte konnte beginnen. Während in anderen Ländern der Tag der Befreiung, wie in Italien als Staatsfeiertag begangen wird, wurde diesem Datum […]