Vorarlberg hat gewählt

Vorarlberg hat gewählt und für uns einen historischen Wahlerfolg gebracht. Ich kann mich gar nicht erinnern, dass wir jemals bei einer Wahl einen Zuwachs von 6,5% einfahren konnten. Das ist in erster Linie ein Erfolg der Vorarlberger Grünen und ihres Spitzenkandidaten Johannes Rauch, deren jahrelange gute Arbeit jetzt belohnt wurde. Gratulation! Ein derartiger Erfolg wäre aber nicht gegen den Bundestrend […]

Spindelegger geht. Was kommt jetzt?

Michael Spindelegger ist zurückgetrten. Die Art und Weise, wie er sich aus seinen Ämtern verabschiedet hat, zeigt wie hoch sein Frust ist. Überstürzt, ohne Plan und ohne Rücksicht auf die Vorarlberger Landtagswahl. Da hat es jemand komplett gereicht. In der ÖVP wird jetzt das Hauen und Stechen um die Nachfolge einsetzen oder aber es meldet sich überhaupt niemand, schließlich ist […]

Mit Anfang des Jahres hat die neue Datenschutzbehörde ihre Arbeit aufgenommen. Neuer Namen – alte Probleme. Schon ihre Vorgängerin die Datenschutzkommission hat sich in ihren Berichten mit erfrischender Offenheit über Ressourcenmangel geäußert. Es gab praktisch keinen Datenschutzbericht in dem nicht fehlendes Personal kritisiert und ziemlich offen die Konsequenzen angeprangert wurden. Im letzten Bericht (Erscheinungsdatum 2014) der Datenschutzkommission heißt es offen: […]

Heute hat sich gezeigt, dass das Europaparlament wichtig ist. Durch Abänderungsanträge wurde die „Netzneutralität“ in einem Beschluss verankert. Unter dem Stichwort „Netzneutralität“ soll gesichert werden, dass alle Datenpakete im Internet unverändert und gleichberechtigt übertragen werden, unabhängig davon, woher diese stammen oder welche Anwendungen die Pakete generiert haben. Netzneutralität garantiert die Gleichbehandlung aller Datenpakete und sichert damit ein gleichberechtigtes Internet. Lange […]

Das blau-schwarz-rote Hypo-Milliardengrab – FAQ

Wie hoch ist der Schaden? Fünf Milliarden Euro Steuergeld wurden in letzten Jahren bereits in die marode Bank gepumpt. Weitere 13 Milliarden Euro dürften folgen – sie sind mit hoher Wahrscheinlichkeit uneinbringlich. Weitere sechs Milliarden sind ausständig. Zusammen ergibt das die medial kolportierten 19 Milliarden Euro, die die Republik zu tragen hat. Geht man von 13 Milliarden Euro weiteren Schaden […]

Das Grüne Wahlergebnis aus meiner Sicht

Die Wahlen sind vorbei. Mit den Wahlkarten werden wir rund 2% und 3 bis 4 Mandate gewonnen haben. Das grüne Ergebnis ist weder ein Grund in Depression zu verfallen, noch zur totalen Euphorie. Es ist ein klares Plus und das wir uns mehr erhofft haben ist kein Geheimnis. Es ist trotzdem das beste Ergebnis der Geschichte und ich denke lieber darüber […]

Strafvollzug reformieren!

„Wir können den Zivilisationsgrad einer Gesellschaft nur daran messen, indem wir ihre Gefängnisse besuchen.“ Albert Camus Der Vergewaltigungsfall eines 14-Jährigen in der Untersuchungshaft der Justizanstalt Josefstadt hat ein Schlaglicht auf die kaum beachtete Parallelwelt der Gefängnisse geworfen. Justizministerin Karl hat in einer ersten Reaktion davon gesprochen, dass Gefängnisse halt nicht das Paradies seien. Davon sind wir weit entfernt. Es geht […]

Die Tirol-Wahl aus meiner Sicht

Die Tirol-Wahl ist doch etwas anders ausgegangen als ich es mir erwartet habe. Der ÖVP ist der totale Absturz erspart geblieben. Obwohl man das historisch schlechteste Wahlergebnis im einstigen (!) Kernland eingefahren hat und vor fünf Jahren bei einem ähnlichen Ergebnis das große Köpferollen eingesetzt hat, jubeln die Schwarzen jetzt. Offensichtlich ist man bescheiden geworden und froh, wenn man von […]

Die ersten Wahlen des Superwahljahres sind geschlagen. Während die KärntnerInnen kein Pardon für die korruptionsgebeutelten Freiheitlichen kannten, haben die NiederösterreicherInnen mit den Steuermillionen verspielenden Schwarzen Milde walten lassen. Aus Grüner Sicht darf man durchaus zufrieden sein. Kärnten galt lange als Grünes Sorgenkind. Vor fünf Jahren wären wir um eine Haaresbreite aus dem Landtag geflogen. Jetzt haben wir uns mehr als […]

Vor 10 Jahren sind die schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen abgebrochen worden. Da und dort waren jetzt wehmütige Kommentare zu lesen. Auch unsere heutige Bundessprecherin Eva Glawischnig hat gemeint, dass mit schwarz-grün „einige Milliarden Euro an Korruptionsschaden erspart geblieben wären.“ Grund für schwarz-grüne Nostalgie gibt es trotzdem nicht. Ich war vor 10 Jahren nicht Abgeordneter, sondern Landessprecher der Wiener Grünen. Dort haben wir […]