Demnächst beginnen in den großen Bundesländern Wien (11.3. – 24.3.), Oberösterreich (18.3 – 31.3.), Steiermark (27.3. – 9.4.) und Niederösterreich (6.5. – 19.5.) die Arbeiterkammerwahlen. Die AUGE/UG tritt als unabhängige, aber grünnahe Liste mit langer Tradition an. Ihre Vorgängerorganisation die linke GE hat beispielsweise 1968 nach der stalinistischen Niederschlagung des Prager Frühlings eine scharfe Trennung zur KPÖ vollzogen und unabhängige […]

DANKE!

Die Nationalratswahlen sind vorbei. Ich möchte mich bei allen bedanken, die mit geholfen und uns Grüne unterstützt oder gewählt haben. Ganz besonders natürlich bei jenen, die mir persönlich eine Vorzugsstimme gegeben haben. In meinem Regionalwahlkreis (Wien Nord-West – Bezirke 16,17,18,19) waren das 984 und im Wahlkreis Wien 352 WählerInnen. Das grüne Wahlergebnis insgesamt ist etwas unter unseren Erwartungen geblieben, aber […]

Das Grüne Wahlergebnis aus meiner Sicht

Die Wahlen sind vorbei. Mit den Wahlkarten werden wir rund 2% und 3 bis 4 Mandate gewonnen haben. Das grüne Ergebnis ist weder ein Grund in Depression zu verfallen, noch zur totalen Euphorie. Es ist ein klares Plus und das wir uns mehr erhofft haben ist kein Geheimnis. Es ist trotzdem das beste Ergebnis der Geschichte und ich denke lieber darüber […]

Schwarz-grün-Stronach und was das bedeutet

In Salzburg gibt es künftig eine grüne Regierungsbeteiligung mit ÖVP und Team Stronach. Ob die Koalition richtig ist, muss inhaltlich beurteilt werden. Und da ist viel Grünes – etwas das 365 Euro-Jahresticket für das gesamte Bundesland Salzburg – erkennbar. Mein Vertrauen zu Astrid Rössler ist jedenfalls hoch. Ich verhehle aber auch nicht, dass Schwarz-grün-Stronach nicht meine Wunschkonstellation ist. Die spezifische […]

Salzburg hat uns Grünen einen historischen Wahlerfolg gebracht. Noch nie haben die Grünen in Österreich auf Länderebene die 20%-Marke durchbrochen. Noch nie haben die Grünen zweistellig in Österreich dazugewonnen. Der Zugewinn ist sogar ein Grüner Weltrekord. Der größte Zugewinn, den eine Grüne Partei bisher einfahren konnte, war jener in Baden-Württemberg 2011 mit 12,3%. Jetzt sind es 12,8%. Gratulation an die […]

Die ersten Wahlen des Superwahljahres sind geschlagen. Während die KärntnerInnen kein Pardon für die korruptionsgebeutelten Freiheitlichen kannten, haben die NiederösterreicherInnen mit den Steuermillionen verspielenden Schwarzen Milde walten lassen. Aus Grüner Sicht darf man durchaus zufrieden sein. Kärnten galt lange als Grünes Sorgenkind. Vor fünf Jahren wären wir um eine Haaresbreite aus dem Landtag geflogen. Jetzt haben wir uns mehr als […]

Vor 10 Jahren sind die schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen abgebrochen worden. Da und dort waren jetzt wehmütige Kommentare zu lesen. Auch unsere heutige Bundessprecherin Eva Glawischnig hat gemeint, dass mit schwarz-grün „einige Milliarden Euro an Korruptionsschaden erspart geblieben wären.“ Grund für schwarz-grüne Nostalgie gibt es trotzdem nicht. Ich war vor 10 Jahren nicht Abgeordneter, sondern Landessprecher der Wiener Grünen. Dort haben wir […]

Wohnen muss leistbar sein!

Jetzt hat endlich die überfällige Debatte über die steigenden Mietpreise begonnen. Während die Inflation von 2000 bis 2010 21% betragen hat, die Löhne um 22% gestiegen sind, haben sich die Mieten um 34,5% erhöht. Das hat viele Gründe: Richtwertmieten und angemessene Mieten haben sich bei den Neuvermietungen praktisch immer mehr freien Marktpreisen angenähert. Die Schutzfunktion des Mietrechts greift nicht mehr. […]

Die Landesversammlung hat gestern die Grünen KandidatInnen für die Nationalratswahl in Wien gewählt. Bei uns sind alle Mitglieder und UnterstützerInnen wahlberechtigt. Ich darf mich über Platz 2 freuen. Mit fast 98 % habe ich genau so wie Eva Glawischnig für Platz 1 (94 %) eine für Grüne untypisch hohe Zustimmung bekommen. In einem Kommentar hat das die Zeitung Presse als […]

Wiener Grüne wählen ihre NationalratskandidatInnen

Am Sonntag wählen die Wiener Grünen ihre KandidatInnen für die nächsten Nationalratswahlen. Transparent und breit. Rund 400 bis 600 Mitglieder und SympathisantInnen werden zu dieser Wahlversammlung erwartet. Was früher oft als chaotisch und unberechenbar kritisiert wurde, erweist sich in Zeiten der politischen Korruption und Politikverdrossenheit als Vorteil der Grünen. Abgeordnete können bei uns nicht damit rechnen hinter verschlossenen Polstertüren automatisch […]