Die Landtagswahlen aus meiner Sicht

Die FPÖ hat in der Steiermark und dem Burgenland gewonnen. Der Trend zeigt offenbar weit nach rechts. Vielen WählerInnen ist komplett egal, dass jede Regierungsbeteiligung der FPÖ im politischen Desaster geendet hat. Schwarz-blau im Bund mit seinen Korruptionsskandalen, der lächerlichen FPÖ-Regierungsriege und den neoliberalen Einschnitten im Sozialsystem liegt vielleicht schon zu lange zurück, um sich daran zu erinnern. Kärnten aber […]

Schwarz-Grün in Vorarlberg

Gleich vorweg – ich bin alles andere als ein Schwarz-Grüner und war vor über 10 Jahren als Landessprecher der Wiener Grünen Kritiker der schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene. Was allerdings die Vorarlberger Grünen in ihrem Koalitionspapier durchgesetzt haben, kann sich sehen lassen. In Vorarlberg soll flächendeckend die gemeinsame Schule der 6 bis 14-Jährigen umgesetzt werden, bundespolitisch haben SPÖ und ÖVP in […]

Vorarlberg hat gewählt

Vorarlberg hat gewählt und für uns einen historischen Wahlerfolg gebracht. Ich kann mich gar nicht erinnern, dass wir jemals bei einer Wahl einen Zuwachs von 6,5% einfahren konnten. Das ist in erster Linie ein Erfolg der Vorarlberger Grünen und ihres Spitzenkandidaten Johannes Rauch, deren jahrelange gute Arbeit jetzt belohnt wurde. Gratulation! Ein derartiger Erfolg wäre aber nicht gegen den Bundestrend […]

Mein Resümee zu den EU-Wahlen

Die gestrigen EU-Wahlen haben uns einen schönen und dieser Höhe überraschenden Erfolg eingebracht. 15 % sind das beste jemals bundesweit erreichte Ergebnis der österreichischen Grünen. Die zweiten Plätze in Vorarlberg und Wien sind extrem erfreulich. Besonders das Wiener Ergebnis, wo wir klar vor der FPÖ liegen und nach Auszählung der Wahlkarten 10 von 23 Wiener Gemeindebezirken gewonnen haben ist eine […]

Monika Vana ins Europaparlament

Ulrike Lunacek und Michel Reimon stehen an der Spitze der Grünen KandidatInnen für die EU-Wahlen. Sie werden in den nächsten fünf Jahren die österreichischen Grünen jedenfalls im EU-Parlament vertreten. Ulrike Lunacek mit dem Schwerpunkt Außenpolitik und Michel Reimon als Globalisierungskritiker und Netzpolitiker. Spannend wird, ob es uns gelingt ein drittes Mandat zu erreichen, dann würde die Wiener Landtagsabgeordnete Monika Vana […]

Demnächst beginnen in den großen Bundesländern Wien (11.3. – 24.3.), Oberösterreich (18.3 – 31.3.), Steiermark (27.3. – 9.4.) und Niederösterreich (6.5. – 19.5.) die Arbeiterkammerwahlen. Die AUGE/UG tritt als unabhängige, aber grünnahe Liste mit langer Tradition an. Ihre Vorgängerorganisation die linke GE hat beispielsweise 1968 nach der stalinistischen Niederschlagung des Prager Frühlings eine scharfe Trennung zur KPÖ vollzogen und unabhängige […]

DANKE!

Die Nationalratswahlen sind vorbei. Ich möchte mich bei allen bedanken, die mit geholfen und uns Grüne unterstützt oder gewählt haben. Ganz besonders natürlich bei jenen, die mir persönlich eine Vorzugsstimme gegeben haben. In meinem Regionalwahlkreis (Wien Nord-West – Bezirke 16,17,18,19) waren das 984 und im Wahlkreis Wien 352 WählerInnen. Das grüne Wahlergebnis insgesamt ist etwas unter unseren Erwartungen geblieben, aber […]

Das Grüne Wahlergebnis aus meiner Sicht

Die Wahlen sind vorbei. Mit den Wahlkarten werden wir rund 2% und 3 bis 4 Mandate gewonnen haben. Das grüne Ergebnis ist weder ein Grund in Depression zu verfallen, noch zur totalen Euphorie. Es ist ein klares Plus und das wir uns mehr erhofft haben ist kein Geheimnis. Es ist trotzdem das beste Ergebnis der Geschichte und ich denke lieber darüber […]

Schwarz-grün-Stronach und was das bedeutet

In Salzburg gibt es künftig eine grüne Regierungsbeteiligung mit ÖVP und Team Stronach. Ob die Koalition richtig ist, muss inhaltlich beurteilt werden. Und da ist viel Grünes – etwas das 365 Euro-Jahresticket für das gesamte Bundesland Salzburg – erkennbar. Mein Vertrauen zu Astrid Rössler ist jedenfalls hoch. Ich verhehle aber auch nicht, dass Schwarz-grün-Stronach nicht meine Wunschkonstellation ist. Die spezifische […]

Salzburg hat uns Grünen einen historischen Wahlerfolg gebracht. Noch nie haben die Grünen in Österreich auf Länderebene die 20%-Marke durchbrochen. Noch nie haben die Grünen zweistellig in Österreich dazugewonnen. Der Zugewinn ist sogar ein Grüner Weltrekord. Der größte Zugewinn, den eine Grüne Partei bisher einfahren konnte, war jener in Baden-Württemberg 2011 mit 12,3%. Jetzt sind es 12,8%. Gratulation an die […]