Wenig überraschend, hat Peter Pilz gestern seine Kandidatur bei der Liste Peter Pilz bekannt gegeben. Damit ist er ein Mitbewerber – nicht mehr und nicht weniger. Wir Grüne werden die One-Man-Show Pilz aber nicht belauern, sondern auf unsere eigenen Stärken setzen. Eine ist Georg Bürstmayr. Heute habe ich ihn den Medien vorgestellt. Er ist Menschenrechtsanwalt und künftiger Nationalratsabgeordneter der Grünen. […]

Grüne KandidatInnenkür

Gestern hat der Grüne Bundeskongress stattgefunden. Peter Pilz hat um den vierten Platz kandidiert und wurde nicht gewählt. Da er nicht weiterkandidiert hat, fehlt er auf der Liste. Grüne Personalentscheidungen werden breit getroffen. Sie erfolgen durch 250 Personen in einer geheimen und demokratischen Abstimmung. In anderen Parteien passiert das hinter verschlossenen Türen durch einen handverlesenen Kreis. 250 Delegierten kann man […]

Roter Kurswechsel – SPÖ nimmt FPÖ ins Spiel

Die SPÖ hat ihren Kriterienkatalog für Koalitionen vorgelegt. Inhaltlich sind die Punkte wenig überraschend. Die Liste umfasst viele Anliegen, die die SPÖ in den letzten 20 Jahren nicht durchgesetzt hat. Das wird auch weiter mit der ÖVP, aber auch mit der FPÖ nicht gelingen. Der Katalog kann als programmatische Aufzählung zur Profilschärfung gesehen werden. Allerdings wurde gleichzeitig ein Tabubruch begangen. […]

Gestern hat mich die Wiener Landesversammlung mit über 90% auf Platz 2 ihrer KandidatInnen-Liste für die Nationalratswahlen gewählt. Danke. So schaut die Wiener Liste aus: Ulrike Lunacek Albert Steinhauser Sigi Maurer Markus Koza Alev Korun Georg Bürstmayr Ewa Dziedzic Wolfgang Zinggl Das ist das ungefähre Redeprotokoll zu meiner gestrigen Rede: „In den letzten Jahren hat sich in unserer Gesellschaft Enttäuschung […]

Ich kandidiere

Bei den Grünen werden die KandidatInnen zum Nationalrat auf Landesversammlungen gewählt. Alle Mitglieder und UnterstützerInnen sind stimmberechtigt. Ich bewerbe mich auf der Wiener KandidatInnenliste für Platz 2 hinter unserer Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek. Die Wahl findet am 10.6. statt. Das ist mein Bewerbungstext: 30 Jahre neoliberale Politik treibt viele WählerInnen immer weiter nach rechts. Der Verlust von sozialer und wirtschaftlicher Sicherheit […]

Plötzlich Klubobmann

Vorgestern haben mich meine Abgeordneten-KollegInnen im Nationalrat einstimmig zu ihrem neuen Klubobmann gewählt. Dieses große Vertrauen freut mich und ich werde alles geben, damit wir einen erfolgreichen Beitrag zum Grünen Durchstart leisten. Die nächsten Wochen werden wir uns mit voller Kraft auf Sozial- und Umweltpolitik, sowie Kontrolle und auf die Bildungsreform konzentrieren. Zum einen gibt es da große Chancen, zum […]

Geschafft. Alexander Van der Bellen ist Bundespräsiden und die Freude darüber ist groß. Das ist eine historische Sensation. Aber das ist kein grüner Sieg, sondern ein Erfolg einer breiten Allianz für eine Absage an einen Präsidenten von FPÖs und Straches Gnaden. Genau so wenig sind die knapp 50% WählerInnen für Hofer, Stimmen für die FPÖ. Daher gibt’s an der blauen […]

Unsere Verfassungssprecherin Daniela Musiol legt ihr Parlamentsmandat zurück. Wir sind beide Wiener Abgeordnete und haben auch thematisch eng zusammengearbeitet. Das hat immer gut funktioniert und es gab viel wechselseitige Unterstützung, was in einem konkurrenzgetriebenen Feld wie der Politik selbst innerhalb von Fraktionen nicht immer selbstverständlich ist. Manche fragen übrigens, warum Daniela Musiol ihr Mandat wirklich zurücklegt? Dabei stimmt, was in […]

Mein Kommentar zur Wien-Wahl

Die Wien-Wahl ist vorbei. Das Schlimmste konnte verhindert werden – die FPÖ kann in den nächsten Jahren keinen Schaden in dieser Stadt anrichten. Trotzdem gibts keinen Grund zur Selbstzufriedenheit. Niemand kann und darf sich daran gewöhnen, dass für eine rechtsextreme Partei 30%-Ergebnisse normal werden. Während die SPÖ bis vor kurzem die BewohnerInnen innerhalb des Gürtels gerne als „Bobovollkoffer“ (Zitat SPÖ-Gemeinderätin […]

Rot oder grün? Wählt, wie ihr denkt!

Da und dort treffe ich im Wahlkampf auf Grün-WählerInnen, die darüber nachdenken die SPÖ zu wählen, weil sie Strache in die Schranken weisen wollen. Einige Gründe, warum das nicht funktioniert: Es gibt keine Bürgermeister-Direktwahl. Da die Grünen niemals mit Strache und der FPÖ zusammenarbeiten werden, verhindert eine Grün-Stimme einen Bürgermeister Strache mindestens genauso wie eine SPÖ-Stimme. Ja, Bürgermeister Häupl hat […]