Geschafft. Alexander Van der Bellen ist Bundespräsiden und die Freude darüber ist groß. Das ist eine historische Sensation. Aber das ist kein grüner Sieg, sondern ein Erfolg einer breiten Allianz für eine Absage an einen Präsidenten von FPÖs und Straches Gnaden. Genau so wenig sind die knapp 50% WählerInnen für Hofer, Stimmen für die FPÖ. Daher gibt’s an der blauen […]

Unsere Verfassungssprecherin Daniela Musiol legt ihr Parlamentsmandat zurück. Wir sind beide Wiener Abgeordnete und haben auch thematisch eng zusammengearbeitet. Das hat immer gut funktioniert und es gab viel wechselseitige Unterstützung, was in einem konkurrenzgetriebenen Feld wie der Politik selbst innerhalb von Fraktionen nicht immer selbstverständlich ist. Manche fragen übrigens, warum Daniela Musiol ihr Mandat wirklich zurücklegt? Dabei stimmt, was in […]

Mein Kommentar zur Wien-Wahl

Die Wien-Wahl ist vorbei. Das Schlimmste konnte verhindert werden – die FPÖ kann in den nächsten Jahren keinen Schaden in dieser Stadt anrichten. Trotzdem gibts keinen Grund zur Selbstzufriedenheit. Niemand kann und darf sich daran gewöhnen, dass für eine rechtsextreme Partei 30%-Ergebnisse normal werden. Während die SPÖ bis vor kurzem die BewohnerInnen innerhalb des Gürtels gerne als „Bobovollkoffer“ (Zitat SPÖ-Gemeinderätin […]

Rot oder grün? Wählt, wie ihr denkt!

Da und dort treffe ich im Wahlkampf auf Grün-WählerInnen, die darüber nachdenken die SPÖ zu wählen, weil sie Strache in die Schranken weisen wollen. Einige Gründe, warum das nicht funktioniert: Es gibt keine Bürgermeister-Direktwahl. Da die Grünen niemals mit Strache und der FPÖ zusammenarbeiten werden, verhindert eine Grün-Stimme einen Bürgermeister Strache mindestens genauso wie eine SPÖ-Stimme. Ja, Bürgermeister Häupl hat […]

Die Landtagswahlen aus meiner Sicht

Die FPÖ hat in der Steiermark und dem Burgenland gewonnen. Der Trend zeigt offenbar weit nach rechts. Vielen WählerInnen ist komplett egal, dass jede Regierungsbeteiligung der FPÖ im politischen Desaster geendet hat. Schwarz-blau im Bund mit seinen Korruptionsskandalen, der lächerlichen FPÖ-Regierungsriege und den neoliberalen Einschnitten im Sozialsystem liegt vielleicht schon zu lange zurück, um sich daran zu erinnern. Kärnten aber […]

Schwarz-Grün in Vorarlberg

Gleich vorweg – ich bin alles andere als ein Schwarz-Grüner und war vor über 10 Jahren als Landessprecher der Wiener Grünen Kritiker der schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene. Was allerdings die Vorarlberger Grünen in ihrem Koalitionspapier durchgesetzt haben, kann sich sehen lassen. In Vorarlberg soll flächendeckend die gemeinsame Schule der 6 bis 14-Jährigen umgesetzt werden, bundespolitisch haben SPÖ und ÖVP in […]

Vorarlberg hat gewählt

Vorarlberg hat gewählt und für uns einen historischen Wahlerfolg gebracht. Ich kann mich gar nicht erinnern, dass wir jemals bei einer Wahl einen Zuwachs von 6,5% einfahren konnten. Das ist in erster Linie ein Erfolg der Vorarlberger Grünen und ihres Spitzenkandidaten Johannes Rauch, deren jahrelange gute Arbeit jetzt belohnt wurde. Gratulation! Ein derartiger Erfolg wäre aber nicht gegen den Bundestrend […]

Mein Resümee zu den EU-Wahlen

Die gestrigen EU-Wahlen haben uns einen schönen und dieser Höhe überraschenden Erfolg eingebracht. 15 % sind das beste jemals bundesweit erreichte Ergebnis der österreichischen Grünen. Die zweiten Plätze in Vorarlberg und Wien sind extrem erfreulich. Besonders das Wiener Ergebnis, wo wir klar vor der FPÖ liegen und nach Auszählung der Wahlkarten 10 von 23 Wiener Gemeindebezirken gewonnen haben ist eine […]

Monika Vana ins Europaparlament

Ulrike Lunacek und Michel Reimon stehen an der Spitze der Grünen KandidatInnen für die EU-Wahlen. Sie werden in den nächsten fünf Jahren die österreichischen Grünen jedenfalls im EU-Parlament vertreten. Ulrike Lunacek mit dem Schwerpunkt Außenpolitik und Michel Reimon als Globalisierungskritiker und Netzpolitiker. Spannend wird, ob es uns gelingt ein drittes Mandat zu erreichen, dann würde die Wiener Landtagsabgeordnete Monika Vana […]

Demnächst beginnen in den großen Bundesländern Wien (11.3. – 24.3.), Oberösterreich (18.3 – 31.3.), Steiermark (27.3. – 9.4.) und Niederösterreich (6.5. – 19.5.) die Arbeiterkammerwahlen. Die AUGE/UG tritt als unabhängige, aber grünnahe Liste mit langer Tradition an. Ihre Vorgängerorganisation die linke GE hat beispielsweise 1968 nach der stalinistischen Niederschlagung des Prager Frühlings eine scharfe Trennung zur KPÖ vollzogen und unabhängige […]