6,4% in Niederösterreich sorgen für Erleichterung bei uns Grünen. Nach dem Ausscheiden aus dem Nationalrat war es denkbar, dass die Grünen schrittweise aus weiteren Landesparlamenten ausscheiden und langsam von der politischen Bühne in Österreich verschwinden. Das ist nicht passiert, was den grünen „Kampfgeist“ weiter stärken wird. Die Stabilisierung in Niederösterreich  – wo es bekanntlich nie ein grünes Heimspiel gab – […]

SPÖ-Chef Kern will „nach dem Ausscheiden der Grünen aus dem Parlament  das politische Zuhause erweitern, damit diese Wähler bei uns eine Heimat finden können“. Solche Angebote sind wenig überraschend und auch nicht unanständig. Das eine ist, dass mir das als Grün-Politiker, der die Grünen zurück im Parlament sehen will, weniger gefällt. So weit – so verständlich. Es geht aber auch […]

Die Grünen werden im nächsten Parlament nicht vertreten sein. Auch ich muss meine Abgeordnetentätigkeit beenden. Das schmerzt mich. Ich war mit Leib und Seele Abgeordneter, habe die parlamentarische Debatte geliebt und die inhaltliche Arbeit in meinen Themengebieten Justiz und Datenschutz, später auch Verfassung gerne vorangetrieben. Jetzt kommt von vielen Seiten Kritik. Es sind sicher Fehler passiert, was aber auch alles […]

Heute habe ich Markus Koza den Medien vorgestellt. Er kandidiert auf der Wiener Landesliste auf Platz vier. Markus Koza ist Gewerkschafter und Ökonom. Gerade bei den Themen Arbeit, Sozialstaat und Verteilungsgerechtigkeit wird es in den nächsten Jahren zu massiven Auseinandersetzungen kommen. Kurz und die ÖVP haben den Sozialstaat und Arbeitsrechte im Visier. Noch wird das mit einem Catch-All-Populismus verschleiert. Wenn […]

Wenig überraschend, hat Peter Pilz gestern seine Kandidatur bei der Liste Peter Pilz bekannt gegeben. Damit ist er ein Mitbewerber – nicht mehr und nicht weniger. Wir Grüne werden die One-Man-Show Pilz aber nicht belauern, sondern auf unsere eigenen Stärken setzen. Eine ist Georg Bürstmayr. Heute habe ich ihn den Medien vorgestellt. Er ist Menschenrechtsanwalt und künftiger Nationalratsabgeordneter der Grünen. […]

Gestern hat der Grüne Bundeskongress stattgefunden. Peter Pilz hat um den vierten Platz kandidiert und wurde nicht gewählt. Da er nicht weiterkandidiert hat, fehlt er auf der Liste. Grüne Personalentscheidungen werden breit getroffen. Sie erfolgen durch 250 Personen in einer geheimen und demokratischen Abstimmung. In anderen Parteien passiert das hinter verschlossenen Türen durch einen handverlesenen Kreis. 250 Delegierten kann man […]

Die SPÖ hat ihren Kriterienkatalog für Koalitionen vorgelegt. Inhaltlich sind die Punkte wenig überraschend. Die Liste umfasst viele Anliegen, die die SPÖ in den letzten 20 Jahren nicht durchgesetzt hat. Das wird auch weiter mit der ÖVP, aber auch mit der FPÖ nicht gelingen. Der Katalog kann als programmatische Aufzählung zur Profilschärfung gesehen werden. Allerdings wurde gleichzeitig ein Tabubruch begangen. […]

Gestern hat mich die Wiener Landesversammlung mit über 90% auf Platz 2 ihrer KandidatInnen-Liste für die Nationalratswahlen gewählt. Danke. So schaut die Wiener Liste aus: Ulrike Lunacek Albert Steinhauser Sigi Maurer Markus Koza Alev Korun Georg Bürstmayr Ewa Dziedzic Wolfgang Zinggl Das ist das ungefähre Redeprotokoll zu meiner gestrigen Rede: „In den letzten Jahren hat sich in unserer Gesellschaft Enttäuschung […]

Bei den Grünen werden die KandidatInnen zum Nationalrat auf Landesversammlungen gewählt. Alle Mitglieder und UnterstützerInnen sind stimmberechtigt. Ich bewerbe mich auf der Wiener KandidatInnenliste für Platz 2 hinter unserer Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek. Die Wahl findet am 10.6. statt. Das ist mein Bewerbungstext: 30 Jahre neoliberale Politik treibt viele WählerInnen immer weiter nach rechts. Der Verlust von sozialer und wirtschaftlicher Sicherheit […]

Vorgestern haben mich meine Abgeordneten-KollegInnen im Nationalrat einstimmig zu ihrem neuen Klubobmann gewählt. Dieses große Vertrauen freut mich und ich werde alles geben, damit wir einen erfolgreichen Beitrag zum Grünen Durchstart leisten. Die nächsten Wochen werden wir uns mit voller Kraft auf Sozial- und Umweltpolitik, sowie Kontrolle und auf die Bildungsreform konzentrieren. Zum einen gibt es da große Chancen, zum […]