Ich habe mich bereits im Februar ausführlich zu den Wehrpolitischen Vereinen geäußert – siehe „Problemfall Wehrpolitische Vereine?“. Auch stopptdierechten.at lieferte einen langen Artikel – siehe „Staatliche Förderungen für private Schießvereine“. Nun hat Minister Doskozil und das Verteidigungsministerium eine Liste von Wehrpolitischen Vereinen online gestellt. Die Veröffentlichung und der Inhalt der Liste liefern jedoch wenig Antworten, lassen hingegen weitere Fragen auftauchen. […]

Nach dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Jugoslawien im April 1941 bildet sich von Adolf Hitlers Gnaden der „Unabhängige Staat Kroatien“ unter der Führung des Ustaša Ante Pavelić. Das Ustaša-Regime verfügte über ein von den deutschen unabhängiges KZ-System und ermorderten dort tausende JüdInnen, Roma, Serben und Oppositionelle. In zahlreichen Regionen des Landes formierte sich Widerstand. Die Alliierten unterstützen die Partisanen. […]

Problemfall Wehrpolitische Vereine?

Immer wieder werden Wehrpolitische Vereine in der Öffentlichkeit thematisiert. Welche Probleme liegen hinter diesen staatlich unterstützten Hobbymilitärs und der Intransparenz des Ministeriums? Was sind wehrpolitische Vereine? In Österreich gibt es einen Wildwuchs an wehrpolitischen Vereinen. Ziel dieser Vereine soll es sein das Bundesheer zu unterstützen und den „wehrpolitischen Gedanken“ im Sinn eines Milizheeres in der Öffentlichkeit zu pflegen.  Diese Vereine […]

Das Verteidigungsministerium wollte seinem militärischen Geheimdienst weitreichende Zugriffsmöglichkeiten auf Vorratsdaten einräumen und das ohne Rechtsschutz. Getarnt und versteckt wurde dieser Vorstoß in einer harmlosen Gesetzesänderung  nach einer Verwaltungsreform. Nach Aufliegen des Manövers wurde zum Rückzug geblasen und der Angriff auf unsere Vorratsdaten wieder abgesagt. Damit bestätigt sich eine Naturgesetmäßigkeit. Werden Vorratsdaten gespeichert, steigen die Begehrlichkeiten auf Zugriff. Die Verantwortung liegt […]

Ich bin in einem Umfeld politisch sozialisiert worden, wo die Abschaffung des Bundesheers immer Forderung war. Die gesamte Debatte um die Volksbefragung zur Wehrpflicht hat gezeigt, dass es kaum Argumente für die Notwendigkeit einer österreichischen Armee gibt. Katastrophenschutz und Zivildienst gehören nicht zu den militärischen Kernaufgaben. Mehr ist den Bundesheer-BefürworterInnen nicht eingefallen. Trotzdem werde ich bei der Abstimmung am Sonntag […]

Bundesheer, Wehrpflicht, Berufheer?

Lange habe ich mich innerlich gewehrt und wollte nichts zum Bundesheer schreiben. Aber irgendwie ist mir klar geworden, dass ich an dieser Debatte nicht vorbeikomme. Ein paar grundsätzliche Überlegungen. Für viele Linke ist auf Grund der Ereignisse um 1934 die Wehrpflicht immer das geringere Übel gewesen. Die Frage ist aber, ob man Österreich wirklich etwas Gutes tut, wenn man Jahrgang […]

Traditionspflege im Bundesheer

Armeen nehmen in ihrer Traditionspflege auf vielfältige Weise Bezüge auf frühere Armeen. Die Armee eines demokratischen Staates muss hier eine besondere Auswahl treffen. Im österreichischen Bundesheer sind Bezüge auf die k.u.k. Armee, das Bundesheer der Ersten Republik und die B-Gendarmerie erlaubt. Jeglicher Bezug auf Verbände des Dritten Reiches ist nicht vorgesehen. Dieser Grundsatz wird leider nicht immer eingehalten, was am […]

Parallelgesellschaft Bundesheer

Das österreichische Bundesheer ist eine ganz „besondere“ Truppe. Normal fällt das niemanden auf. Jetzt aber zerrt sich diese Parallelgesellschaft selbst schonungslos in das Licht der Öffentlichkeit. Da wäre beispielsweise der Chef des Milizverbandes Schaffer, der schon vor einigen Tagen auf der verzweifelten Suche nach Feindbildern für Kopfschütteln gesorgt hat. Da wurde ausgeführt, dass Tunesien zeige wie schnell ein politisches System […]