Spätestens nach dem schlechten Krisenmanagment im Vergewaltigungsfall eines jugendlichen Untersuchungshäftlings war klar, dass Justizmimnisterin Karl überfordert ist. Jetzt hat sie einen weiteren Beweis geliefert, warum Österreich eine andere Justizministerin bekommen und die ÖVP diese heikle Ressort am besten abgeben sollte. Mitten in den Wahlkampf hat Karl jetzt die Erhöhung der Strafrahmen für Wohnungseinbrüche gefordert. Es solle unterschieden werden, ob in […]
Justizministerin Karl kommt seit über zwei Wochen nicht aus den negativen Schlagzeilen rund um die Missstände im Strafvollzug. Bereits jetzt steht fest, dass sie politisch komplett gescheitert ist. Warum? Justizministerin Karl wollte nie Justizministerin werden, sondern Wissenschaftsministerin bleiben. Als Universitätsprofessorin ist sie mehr Wissenschaftlerin als Justizpolitikerin. Justizministerin Karl hat immer brav das gemacht, was die ÖVP von ihr erwartet hat. […]
„Wir können den Zivilisationsgrad einer Gesellschaft nur daran messen, indem wir ihre Gefängnisse besuchen.“ Albert Camus Der Vergewaltigungsfall eines 14-Jährigen in der Untersuchungshaft der Justizanstalt Josefstadt hat ein Schlaglicht auf die kaum beachtete Parallelwelt der Gefängnisse geworfen. Justizministerin Karl hat in einer ersten Reaktion davon gesprochen, dass Gefängnisse halt nicht das Paradies seien. Davon sind wir weit entfernt. Es geht […]
Letzten Freitag habe ich zu einer Enquete zum Thema Strafvollzug ins Parlament eingeladen. Der österreichische Strafvollzug befindet sich in einer Krise. Innovationen gibt es schon lange keine mehr. Es wird verwahrt. Auf Grund mangelnder Ressourcen und dem Desinteresse von Justizministerin Karl herrscht eine gewisse Orientierungslosigkeit. Karl lässt sich lieber gemeinsam mit Innenministerin Mikl-Leitner mit den „Blüten“ ausgehobener Falschgeldbanden fotografieren. Damit […]
„Naiv oder weltfremd“, so und ähnlich lautet das Urteil der Zeitungskommentatoren über Justizministerin Beatrix Karl. Die ÖVP-Politikerin hat sich binnen zwei Wochen in eine massive Vertrauenskrise manövriert. Karl ist im persönlichen Umgang sehr distanziert, aber durchaus freundlich. Justizpolitisch fehlt ihr jedes Gespür. Wann man was, wie machen kann hat sie in den letzten Wochen grundsätzlich immer falsch beantwortet. Egal ob […]
Es gilt als ungeschriebenes Gesetz, dass die Opposition einer neuen Ministerin 100 Tage Zeit gibt, sich in ihr Amt einzuarbeiten. Beatrix Karl ist jetzt über 100 Tage Justizministerin – eine erste Beurteilung ihrer Arbeit ist möglich. Die neue Justizministerin agiert bis jetzt jedenfalls trittsicherer als ihre Vorgängerin. Auf große Initiativen hat man bisher aber vergeblich gewartet. Man hat den Eindruck, […]
Die neue Justizministerin Beatrix Karl hat sich im Parlament vorgestellt. Karl wäre lieber Wissenschaftsministerin geblieben und ist weniger aus Leidenschaft, sondern mehr aus Parteidisziplin in das Justizministerium gewechselt. Das kommt heraus, wenn ein ÖVP-Parteiobmann nach einer unauflösbaren Formel 9 Regierungsfunktionen auf 9 Bundesländer und drei Bünde verteilen muss. Karl ist zum Erfolg verdammt. Ein weiteres Chaos an der Spitze würde […]
