„Die Presse“ vom 03.03.2010                               Seite: 26 Eine Rehabilitierung wird schwierig Zur Debatte um die Opfer des Austrofaschismus. von Rupert Klieber Erneut kreist die Diskussion um den Begriff „Faschismus“. Zuletzt fragte Harald Walser („Presse“, 18. 2.), wie sonst man ein System nennen soll, das Parteien verbot, Parlament und Verfassungsgerichtshof lahmlegte, politische Gegner in Lager steckte? Nun, wie wäre es mit Diktatur? […]

„Kronen Zeitung“ vom 21.02.2010                            Seite: 6 Ressort: diverses Wer braucht denn das? Freiheitskämpfer rehabilitieren! Die Dollfuß-Ära muss aufgearbeitet werden. Faymann sieht das nicht so.“ So weit der Titel eines jüngst in der „Presse“ erschienenen Artikels aus der Feder des Grünen-Justizsprechers im Parlament, Albert Steinhauser. Im Beitrag heißt es, der Widerstand gegen Dollfuß und seine autoritäre Politik gehören bei der SPÖ […]

„Die Presse“ vom 18.02.2010                                Seite: 3 Ressort: Inland inkürze Dollfuß-Opfer: Konsens Im Justizausschuss des Parlaments einigte man sich gestern darauf, eine Forschungsgruppe einzusetzen, die die politischen Justizurteile der Ära Dollfuß untersucht. Auf diese Arbeit aufbauend soll dann ein Rehabilitierungsgesetz für die Opfer des Austrofaschismus ausgearbeitet werden. „Die ÖVP hat sich bewegt und redlich bemüht“, sagte der Grüne Albert Steinhauser, der […]

„Die Presse“ vom 18.02.2010                               Seite: 26 Austro- aber nicht -faschistisch? von Harald Walser Andreas Khol ist der konservative Tausendsassa der Polit-Talks und publizistischen Foren. Da leidet die Genauigkeit. Letzten Donnerstag beispielsweise verkündete er einer erstaunten Zuhörerschaft, Richard Bernaschek, der Auslöser der Februarkämpfe 1934 in Linz, sei nach 1945 Landeshauptmannstellvertreter geworden. In Wirklichkeit wurde Bernaschek am 18. April 1945 im Konzentrationslager […]

„Der Standard“ vom 17.02.2010                              Seite: 7 Ressort: Innenpolitik Dollfuß-Opfer: Prammer soll Initiative starten Wien – Die Grünen haben im Vorfeld des Justizausschusses, der heute, Mittwoch, tagt, in Sachen Rehabilitierung der Opfer des Austrofaschismus einen Appell an die Nationalratspräsidenten Barbara Prammer (SPÖ) und Fritz Neugebauer (ÖVP) gerichtet. Die beiden mögen Historiker und Parteien an einen Tisch bringen, um dort die Grundlagen […]

„Kurier“ vom 18.02.2010                                    Seite: 2 Ressort: Innenpolitik – Philipp Hacker Dollfuß-Opfer sollen mit Einzelfall-Prüfung rehabilitiert werden Ein Gesetz, mit dem die Opfer von Unrechtsurteilen aus der NS-Zeit rehabilitiert werden sollen, wurde Ende des Vorjahres beschlossen. Nun gibt es Pläne, dies analog mit den Opfern von Urteilen des Ständestaates zu tun. Ausgelöst hat die Debatte ein Brief von 97 Historikern, Politologen […]

„Der Standard“ vom 17.02.2010                             Seite: 38 Ressort: KDA Sozis ja, Nazis nein? So erfreulich die Annäherung der „Lager“ in der Ständestaat-Debatte auch ist: Die geforderte vollständige Rehabilitierung der Dollfuß-Opfer, über die heute, Mittwoch, im Justizausschuss des Ministerrats verhandelt wird, birgt einige Fußangeln. Kurt Bauer* Bei der Standard-Diskussion „Wieso wird immer noch über Dollfuß gestritten“ am 11. Februar im randvollen Wien […]

„Die Presse“ vom 16.02.2010                               Seite: 26 Nicht diese Töne, Herr Steinhauser! Der Bundeskanzler hat recht. Gesicherte Erkenntnisse fehlen. von Andreas Khol In der „Presse“ vom 13. Februar tritt der grüne Albert Steinhauser vehement für eine „Rehabilitierung“ der Opfer des „Austrofaschismus“ ein. Gleichzeitig greift er den Bundeskanzler an, der eine solche Initiative nach Gesprächen mit Historikern „derzeit nicht plant“. Zu Recht, […]

„Wiener Zeitung“ Nr. 30 vom 13.02.2010                    Seite: 6 Ressort: Inland Von Walter Hämmerle Ein langer Kampf nähert sich dem Ende Koalition einig über Rehabilitierung von Dollfuß-Opfern. Wien. Am 12. Februar 1934 wurde in Linz ein Parteiheim der Sozialdemokraten nach versteckten Waffen durchsucht. In den Monaten zuvor hatten sich die Spannungen zwischen dem autoritären ständestaatlichen Regime Engelbert Dollfuß‘ und der SPÖ […]

„Die Presse“ vom 13.02.2010                               Seite: 32 Freiheitskämpfer rehabilitieren! Die Dollfuß-Ära muss aufgearbeitet werden. Faymann sieht das nicht so. von Albert Steinhauser Die Opfer des Austrofaschimus sind nach wie vor nicht rehabilitiert. Justizpolitisch sind die standgerichtlichen Todesurteile und Kerkerstrafen, die über die verfolgten Widerstandskämpfer gegen den Austrofaschismus verhängt wurden, nie aufgehoben worden. Niemand hat bis jetzt ausgesprochen, dass diese Urteile Unrechtsurteile […]