Deine Spende für die Grünen – damit es weitergeht!

Am 15.10.2017 sind die Grünen aus dem Parlament gewählt worden. Damit geht aber auch das Rückgrat der Grünen – die Abgeordneten im Parlament und deren MitarbeiterInnen – verloren. Das stellt uns vor massive Herausforderungen. Österreich braucht aber starke Grüne. Für den Umweltschutz, den sozialen Zusammenhalt, die Menschenrechte oder den Datenschutz und ein freies Internet. Deine Spende hilft, dass die grünen […]

Mit dem Aus im Parlament endet auch meine Tätigkeit als Klubobmann der Grünen. Im Mai bin ich überraschend in dieser Funktion Eva Glawischnig nachgefolgt – es war ein Gefühl wie im Hollywood-Film „Plötzlich Prinzessin“. Zuerst wollte ich nicht, weil klar war, dass das eine Übergangslösung bis zur Wahl wird. Die Motivation meiner KollegInnen die Verantwortung zu übernehmen, war mir dann […]

Die Grünen werden im nächsten Parlament nicht vertreten sein. Auch ich muss meine Abgeordnetentätigkeit beenden. Das schmerzt mich. Ich war mit Leib und Seele Abgeordneter, habe die parlamentarische Debatte geliebt und die inhaltliche Arbeit in meinen Themengebieten Justiz und Datenschutz, später auch Verfassung gerne vorangetrieben. Jetzt kommt von vielen Seiten Kritik. Es sind sicher Fehler passiert, was aber auch alles […]

Ich habe heute den ersten Grünen Überwachungsbericht den Medien vorgestellt. Per parlamentarischer Anfrage habe ich mir vom Innen-  und Justizministerium die Zahlen zu den Überwachungsmaßnahmen der letzten Jahre ausfertigen lassen. Gemeinsam mit Angelika Adensamer habe ich die Zahlen für den ersten grünen Überwachungsbericht aufgearbeitet. Besonders freue ich mich über die Gastbeiträge. Reinhard Kreissl gibt Stichworte zu einer grün-rationalen Sicherheitspolitik und […]

Warum grün wählen? Für den Kampf gegen Klimawandel!

Der Klimawandel ist eine der größten Bedrohungen unseres Planeten. Eine Bedrohung, die nicht durch Geheimdienste oder Wirtschaftssanktionen bekämpft werden kann. Wenn wir die vollen Auswirkungen des Klimawandels spüren, wird es zu spät zum Handeln sein. Wir haben in den kommenden 5 bis 10 Jahren ein Zeitfenster und stimmen jetzt darüber ab, ob wir dieses nützen oder fahrlässig Zukunft verspielen. Der […]

Warum grün wählen? Sozialer Zusammenhalt schafft Gerechtigkeit und soziale Stabilität von der alle etwas haben. Wer da keine Antworten gibt, fährt unsere Gesellschaft an die Wand. Viele bis tief in die Mittelschicht haben das Gefühl, dass ihre Lebensumstände nicht besser, sondern schlechter werden könnten. Unsere Gesellschaft wird reicher, trotzdem stagnieren Löhne und fehlt es an Geld für wichtige Reformen im […]

ÖVP-Chef Kurz sammelt derzeit eifrig Geldgeschenke von Großspendern, um seinen Wahlkampf zu finanzieren. Was Kurz macht ist nicht illegal, bringt aber eine Amerikanisierung der Wahlkampffinanzierung mit allen schädlichen Folgen nach Österreich. Dieses System der Spendenkeilerei sorgt für die Verfilzung zwischen politischen Entscheidungen und wirtschaftlichen Interessen von Sponsoren. Interessensgruppen und Einzelpersonen bekommen als Mäzene Einfluss auf die Politik. Offiziell will die […]

Lebensqualität und gesellschaftlicher Zusammenhalt brauchen leistbares Wohnen. Unser Ziel ist daher klar. Wir brauchen ein einheitliches, nachvollziehbares und faires Mietrecht mit Mietzinsobergrenzen. Wir wollen keine Zustände wie in London, Paris oder München, wo sich Mittelschichtsfamilien in Zentrumsnähe gar keine Wohnungen mehr leisten können. Bundeskanzler Kern und die SPÖ haben bei diesem Thema die ÖVP nicht unter Druck setzen können. Das […]

Roter Kurswechsel – SPÖ nimmt FPÖ ins Spiel

Die SPÖ hat ihren Kriterienkatalog für Koalitionen vorgelegt. Inhaltlich sind die Punkte wenig überraschend. Die Liste umfasst viele Anliegen, die die SPÖ in den letzten 20 Jahren nicht durchgesetzt hat. Das wird auch weiter mit der ÖVP, aber auch mit der FPÖ nicht gelingen. Der Katalog kann als programmatische Aufzählung zur Profilschärfung gesehen werden. Allerdings wurde gleichzeitig ein Tabubruch begangen. […]

Gestern hat mich die Wiener Landesversammlung mit über 90% auf Platz 2 ihrer KandidatInnen-Liste für die Nationalratswahlen gewählt. Danke. So schaut die Wiener Liste aus: Ulrike Lunacek Albert Steinhauser Sigi Maurer Markus Koza Alev Korun Georg Bürstmayr Ewa Dziedzic Wolfgang Zinggl Das ist das ungefähre Redeprotokoll zu meiner gestrigen Rede: „In den letzten Jahren hat sich in unserer Gesellschaft Enttäuschung […]