Warum
Viele bis tief in die Mittelschicht haben das Gefühl, dass ihre Lebensumstände nicht besser, sondern schlechter werden könnten. Unsere Gesellschaft wird reicher, trotzdem stagnieren Löhne und fehlt es an Geld für wichtige Reformen im Sozial- und Bildungssystem. Armut, Krankheit und Bildungschancen werden oftmals vererbt. Noch immer entscheidet die Frage in welche Familie jemand geboren wurde, welche Chancen er bekommt und welchen Platz er in der Gesellschaft einnehmen wird. Die Angst um den Verlust der Arbeitsplätze, der Rückbau des Wohlfahrtsstaates oder Einkommensverlust führen zur Wut und sind Wegbereiter nationalistischer und autoritärer Lösungen.
Die Rechte hat in den letzten 20 Jahren bei uns und in Europa langsam ihr politisches Gift aus Neid, Missgunst und Sündenbockpolitik angemischt. Soziale Stabilität ist die wichtigste Voraussetzung dafür, dass der Vormarsch der Rechten gestoppt werden kann.
Ein funktionierendes Pflegesystem, leistbares Wohnen und gerechte Einkommen stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Soziale Leistungen sind keine Almosen und MindestsicherungsbezieherInnen keine Bittsteller, deren Würde mit Neiddebatten ständig verletzt wird. Ausreichend Kinderbetreuungsplätze und die faire Verteilung von Familienarbeit schaffen Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männern.
Gerechtigkeit bedeutet aber auch eine Wirtschaft zum Wohl alle Menschen. Jeder muss nach seinen wirtschaftlichen Möglichkeiten im Rahmen des Steuersystems einen Beitrag zum Gemeinwohl liefern. Das schafft jene Stabilität, die die Lebensqualität aller in Österreich lebenden Menschen sichert und uns von vielen anderen Ländern unterscheiden kann. Nur so sind hohe Bildungsstandards, Gesundheitsversorgung und qualitativ hochwertige Infrastruktur finanzierbar. Die Bekämpfung des Steuerbetrugs, sowie die demokratische Kontrolle von Finanzmärkten und des globalen Freihandels sollen den Ungleichheiten entgegenwirken.
Bei sozialer Gerechtigkeit geht’s aber nicht darum – wie von der SPÖ formuliert – dass sich irgendwer holt, was ihm gefühlt zusteht. Es geht um etwas anderes – etwas, dass wieder stärker in den Mittelpunkt muss. Um Solidarität. Das ist grün!