Ich habe den Innenminister gefragt, wie viele Übergriffe es im ersten Halbjahr 2016 auf Asyleinrichtungen gegeben hat. Zur Erinnerung 2015 hat es 25 Übergriffe gegeben.

Das Ergebnis zeigt einen klaren Anstieg. Im ersten halben Jahr hat es mit 24 Übergriffen jetzt fast schon so viele Übergriffe gegeben, wie im gesamten Jahr 2015. Die Übergriffe reichen von Brandstiftung über Sachbeschädigung bis zu Nazischmierereien. Die bekannteste Attacke war die Brandstiftung an der – zwischenzeitlich wiedererrichteten – Asylunterkunft in Altenfelden.

Wenig erfreulich ist, dass bei den 24 Übergriffen in 21 Fällen kein Täter ausgeforscht werden konnte. Gerade das wäre wichtig, weil damit klar wird, dass es sich dabei um kein Kavaliersdelikt, sondern um Straftaten handelt. Nachahmerinnen würde dann auch stärker abgeschreckt werden. Im Jahr 2015 gab es übrigens eine Aufklärungsquote in 28% der Fälle. Zum Vergleich: Die allgemeine Aufklärungsquote an der Gesamtkriminalität liegt bei 44%.

Die Übergriffe im Einzelnen:

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Wie sind die Zahlen einzuschätzen? Ich habe explizit nach Attacken und Übergriffe auf Asyleinrichtungen gefragt. Es ist daher davon auszugehen, dass ein fremdenfeindliches Motiv (Ausnahme möglicher Weise Pichlwang/OÖ, nicht eindeutig Schrems/NÖ) hinter den Straftaten steht. Auch, wenn in Deutschland die Zahlen der Übergriffe verhältnismäßig höher sind, zeigt der Anstieg die Verschärfung des Klimas. Das hat auch damit zu tun, wie in der Politik die Debatte über Flüchtlinge geführt wird. Wenn ein Klima der Intoleranz und des Ausnahmezustands geschaffen wird, darf sich niemand wundern, wenn sich manche zu Übergriffen legitimiert sehen.

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