Islamismus und Antisemitismus

Im jüngst erschienen Rechtsextremismusbericht der Grünen setzen wir uns in einem Kapitel auch mit den Parallelen zwischen Islamismus und Rechtsextremismus auseinander. Während der Islam als Religion das Recht hat in seiner Ausübung geschützen zu werden, ist der Islamismus eine extreme Ideologie, die Hass und Antisemitismus sät und für mich auf einer Stufe mit dem Rechtsextremismus steht. Ich habe daher in einer parlamentarischen Anfrage vom Innenministerium wissen wollen, wie viele Straftaten islamistisch, dschihadistisch und türkisch-rechtsextrem motiviert sind.

Die Antwort des Innenministers hat es in sich. In der Kriminalstatistik werden solche Motivationslagen gar nicht erfasst. Daher könne man dazu überhaupt keine Angaben machen. Gerade bei antisemitischen Straftaten, die islamistisch motiviert sind, halte ich das für untragbar. Tatsache ist, dass der türkisch-rechtsextrem und islamistisch motivierte Antisemitismus, wenn man die Augen nicht verschließt, ein wahrnehmbares Problem ist, das nicht ignoriert werden darf. Es ist auch notwendig, dass es dafür eigene Präventionsprojekte in den Schulen geben muss. Unsere gängigen Ansätze greifen da nicht.

Immerhin lässt der Innenminister laut Beantwortung prüfen, wie „hate crime“-Delikte in der Kriminalstatistik besser erfasst werden könnten. Ich halte es für überfällig sich mit dem islamistisch motivierten Hass und Antisemitismus auseinanderzusetzen. Als Grüne müssen wir allen reaktionären und totalitären Strömungen entgegentreten. Gerade unser Engagement gegen Rechtsextremismus macht uns da glaubwürdig.

Ein Kommentar bis jetzt.

  1. Lino Navara sagt:

    Ist ihnen jetzt erst aufgefallen wie faschistisch der Islam ist?
    Gibt ein gutes Buch zu dem Thema nennt sich Koran.
    Im Internet gibt es Tausende wenn nicht Hunderttausende von Videos von verzweifelten Linken, die als Rassisten und Nazis hin gestellt werden weil sie aufzeigen wie Intolerant und Totalitär der Islam ist.

    Ein gutes Video dazu.
    https://www.youtube.com/watch?v=5Qp06myXD4g

Einen Kommentar schreiben: