Schwarz-blau in Oberösterreich

Die schwarz-blaue Koalition in Oberösterreich ist also fixiert. Das Gefährlichste daran ist, dass man fast dazu neigt mit den Schultern zu zucken. Schlecht, aber man hat sich nichts anderes erwartet. Schuld daran ist, dass bei SPÖ und ÖVP längst die Dämme gebrochen sind. Für sie gilt: Jeden zweiten Tag fällt zwar ein FPÖ-Politiker mit rassistischen oder rechtsextremen Kommentaren auf Facebook auf, aber egal. Ein Strafverfahren gegen einen FPÖ-Politiker jagt das andere (heute wurde der damalige Kärntner FP-Landestrat Dobernig wegen Untreue angeklagt), aber meine Güte.

Die SPÖ hat im Burgenland mit rot-blau die Tür für die FPÖ geöffnet und zahlt heute den Preis dafür. Jede rote Kritik an schwarz-blau in Oberösterreich ist unglaubwürdig und lächerlich. Die ÖVP schielt ohnedies schon länger nach der FPÖ. Dass die ÖVP das Regierungsübereinkommen, nicht als Koalitionspakt, sondern Arbeitsübereinkommen nennt, ist vielleicht Ausdruck eines Restes an ungutem Gefühl, aber irrelevant. Wenn Landeshauptmann Pühringer meint „wir sprechen keine Verpflichtung aus, dass jeder beim Portier des Landhauses seine Weltanschauung abgeben muss“, dann macht er ungewollt klar, welche Weltanschauung er im Landhaus aufwertet. Die der FPÖ.

Die FPÖ wird dadurch scheinbar für viele immer mehr zur normalen Partei. Man hat sich an Rassismus und Hetze gewöhnt. Die skandalösen Regierungsjahre sind schon etwas her. Österreich kann und soll sich aber die FPÖ nicht leisten. Weder finanziell, noch politisch. Nachher sind wieder alle klüger.

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