Mein Kommentar zur Wien-Wahl

Die Wien-Wahl ist vorbei. Das Schlimmste konnte verhindert werden – die FPÖ kann in den nächsten Jahren keinen Schaden in dieser Stadt anrichten. Trotzdem gibts keinen Grund zur Selbstzufriedenheit. Niemand kann und darf sich daran gewöhnen, dass für eine rechtsextreme Partei 30%-Ergebnisse normal werden. Während die SPÖ bis vor kurzem die BewohnerInnen innerhalb des Gürtels gerne als „Bobovollkoffer“ (Zitat SPÖ-Gemeinderätin Tanja Wehsely) beschimpft hat, haben sie diese WählerInnen gerettet und damit – was nicht einer gewissen Ironie entbehrt – zur Bobopartei Nummer 1 gemacht. Ihre Arbeiter- und Gemeindebau-Hochburgen hat die SPÖ leider schon lange relativ kampflos der FPÖ überlassen.

Unser Ergebnis enttäuscht. Ich bin kein Freund schneller Analysen und glaube auch nicht, dass es nur einen Grund für dieses Ergebnis gibt. Richtig ist, dass es Grün-SympathisantInnen gibt, die mit einer Stimme für die SPÖ, Strache verhindern wollten. Nachdem wir aber teilweise auch in den Bezirken leicht verloren haben, wo es dieses „Duell“ nicht gegeben hat, kann das nicht die einzige Erklärung sein. Dazu kommt, wir haben es diesen rot-grünen WechselwählerInnen nicht schwer gemacht SPÖ zu wählen. Während man sich von der SPÖ nichts erwartet, aber zumindest Strache verhindern wollte, hat viele unsere Wahlkampagne ratlos gemacht. Augenzwinkernd und witzig kann schon passen, diesmal aber haben viele die wirtschaftliche und menschenrechtliche Situation zu ernst gefunden, um über seichte Witzchen Lachen zu können. Unsere Kampagne ist leider an der Stimmung und Themenlage vorbei gelaufen. Obwohl wir grundsätzlich die höchste Glaubwürdigkeit als Widerpart zur FPÖ haben und als Menschenrechtspartei profiliert sind, sind wir gerade an dieser Themenlage gescheitert. Ich bin kein Freund der besserwisserischen Abrechnung – einer kritischen Reflexion müssen wir uns aber alle stellen.

Schnelle Antworten sind schwierig. Die große Populismus-Offensive und das Verräumen des „Asylthemas“ (Peter Pilz) wird aber keine Antwort sein. Der Vergleich mit SYRIZA hinkt, weil SYRIZA nur in der Zuschreibung ihrer Gegner populistisch ist. Tatsächlich ist Syriza  im Kern eine linke Partei, die nicht oberflächliche Stimmungen bedient, sondern die schwierige wirtschaftliche Umgestaltung eines Landes versucht. Und „Linker“ bin ich schon seit fast 30 Jahren. Das ist für mich aber eine politische Einstellung und nicht Taktik, die jetzt gerade Sinn macht und morgen vielleicht schon wieder obsolet ist.

6 Kommentare bis jetzt.

  1. I.B. sagt:

    Vielleicht sind die Grünen schon zu „etabliert“ im negativen Sinn.
    Bei der rot-schwarzen Koalition der Bundesregierung sprach man gerne und hämisch von der Verliererkoalition. Jetzt würden die Grünen in OÖ nur allzu gerne mit den Verlierern eine schwarz-rot-grüne Koalition bilden, obwohl die Grünen gar nicht gebraucht würden, nichts bewirken könnten und nur die (Mit)Verantwortung einer solchen Regierung zu tragen hätten.
    Diesmal haben die Grünen verloren – wenn auch nur „leicht“ und Frau Vassilakou steht jetzt nicht mehr zu ihrer Aussage, dass sie bei Stimmenverlusten zurücktreten würde. So etwas wurde bisher immer nur kritisiert – an anderen Parteien. Ausserdem würde es sich auch hier um eine Verlierer-Koalition handeln.
    Und wenn sich der Bürgermeister von Wien lieber mit den Grünen um eine Straße gestritten hätte als mit den Schwarzen um Bildung, dann frage ich mich, wo die „Bildungsleistung“ in Wien geblieben ist.
    Die Grünen wollten immer einen anderen Stil vorgeben. Aber dazu sollte man mit Aussagen und Versprechungen vorsichtiger und verantwortungsbewusster umgehen. Sonst frage ich mich, wo der viel gepriesene Unterschied zu den anderen Parteien ist.

  2. I.B. sagt:

    Nachsatz: Wenn dann noch Alexander Van der Bellen als Ökonom noch für TTIP (ausgenommen der Schiedsgerichte) eintritt, frage ich mich, wann ich zu den Nicht-Wählern zählen werde.

  3. M.D. sagt:

    Auch wenn ich von den grünen Inhalten absolut überzeugt bin, fällt mir immer wieder auf, dass grüne PolitikerInnen überheblich rüberkommen. Leider kann ich die Frau Vizebürgermeisterin nicht ausnehmen. Auch David Ellensohn wirkt, als hätte er die Weisheit für sich gepachtet. Wie gesagt: ich bin seit über 20 Jahren Grünwählerin, auch aus oben genannten Gründen: die SPÖ ist zu weit auf die konservative Seite gewandert, die Grünen sind für mich die „Menschenrechtspartei“, die sich um Randgruppen kümmert etc. Aber dennoch würde ich empfehlen, z.B. Renate Brauner zu beobachten – sie ist freundlich und wirkt offen, was man von vielen Grünen – zumindest, die in der Stadt viel zu sagen haben – nicht sagen kann.

  4. Das Problem der Wiener Grünen ist das sie sich seit 20 Jahren um eine ernsthafte Strukturreform herumdrücken. Die Wiener Grünen sind so sehr mit internen Rathausklubsitzungen, Vorstandtreffen, Landes und Bezirkskonferenzen beschäftigt, das keine Zeit bleibt mit den eigenen Aktivisten zu kommunizieren und im Endeffekt außer dem innersten Kreis niemand weiß was die Wiener Grünen eigentlich tun. Insofern war und ist der Grüne Wahlkampf nur eine konsequente Fortführung der internen Kultur der Nichtkommunikation nach außen.

  5. Georg Fritsch sagt:

    Einer der Gründe diesmal NICHT Grün zu wählen war auch die Ankündigung von Fr. Vassilakou bei einem Verlust (die peinliche Interpretation von 3000 Stimmen Zuwachs möchte ich nicht näher kommentieren) die Spitzenfunktion freizumachen. Leider hat auch der Rest der Grünen die unglaubliche Dreistigkeit nicht zu den eigenen Ankündigungen zu stehen unterstützt und somit massiven Glaubwürdigkeitsverlust verursacht. Der Machtrausch von Fr. Vassilakou mag auf einer persönlichen Ebene noch nachvollziehbar sein – speziell nach ihrer bisherigen Performance. Für eine Partei mit den Ansprüchen der Grünen ist der Verbleib von Fr. Vassilakou ohne irgendeine Konsequenz aber verheerend…

  6. Fake Oakleys sagt:

    Smashing Media: John Ross and GRUNDELEMENTER Media are actually reporting that will Elvis is definitely, in fact , alive and possesses lived within the cellar involving Harry Reid’s home in the past thirty four a number of having to pay lease, which often Reid offers preferred not to report to both the particular INTERNAL REVENUE SERVICE or perhaps Economic council chair Strength persons. d nRoss, the particular legend involving GRUNDELEMENTER Media, claims that they saw the idea on the web and „some midst classes little one also had a picture involving exactly what he / she claims is definitely ‚Elvis coming out of Reid’s dwelling. ‚ Heya, the child mentioned it turned out any legitimate photograph, why should never we expect the dog, it has the over the internet right after all“, Ross defined. d nHey Harry, develop your income tax data in the past thirty four a number of provide evidence that you don’t have also been accepting under-the-table leasing obligations by Elvis Presley. What exactly are you concealing? The reason why can not you merely give to us thirty four years of income tax data and finish this should you genuinely have announce the particular cash flow? d nQED: Harry Reid didn’t spend his income tax….. d n(Alana Elvis Presley past away 33 years ago addicted to prescription drugs in fact it is quite nicely documented that they is definitely useless, however consistent fringe gossips over the ’80s and ’90s. )

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