Schwarz-blau in Oberösterreich

Die schwarz-blaue Koalition in Oberösterreich ist also fixiert. Das Gefährlichste daran ist, dass man fast dazu neigt mit den Schultern zu zucken. Schlecht, aber man hat sich nichts anderes erwartet. Schuld daran ist, dass bei SPÖ und ÖVP längst die Dämme gebrochen sind. Für sie gilt: Jeden zweiten Tag fällt zwar ein FPÖ-Politiker mit rassistischen oder rechtsextremen Kommentaren auf Facebook […]

Türkei-Wahlen – Ich unterstütze die HDP

Für Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit und eine gelebte Demokratie in der Türkei Am 1. November finden in der Türkei Neuwahlen statt. Wenn Sie BürgerIn der Republik sind und in Österreich leben, haben Sie die Gelegenheit, an den Parlamentswahlen in der Türkei teilzunehmen. Wir sind äußerst besorgt über die aktuellen Entwicklungen in der Türkei, die nicht nur den Tod vieler unschuldiger Menschen […]

Buchvorstellung: Kampf um Kobanê (5.11)

Kampf um Kobanê Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens (Buchvorstellung) Vorstellung und Diskussion mit Ismail Küpeli und Max Zirngast Der Kampf um Kobanê und Rojava ist eine zentrale Auseinandersetzung im Nahen und Mittleren Osten, in der alle relevanten Akteure in der einen oder anderen Weise involviert waren. Kobanê wird weiterhin die politischen Ereignisse in der Region prägen – sowohl die […]

Mehr als 360.000 Autos aller VW-Konzernmarken sind in Österreich vom Dieselskandal betroffen. Jetzt werden rasche Nachbesserungen versprochen, doch der Schaden ist bereits entstanden. Luftschutzemissionsgrenzen wurden überschritten und dadurch die Umwelt massiv geschädigt. Auch die KonsumentInnen wurden geprellt. Ihnen wurde ein „umweltfreundliches“ Fahrzeug verkauft, das sie nie bekommen haben. Jetzt stehen ihnen aufwendige Rückruf- und Umbauaktionen bevor. Außerdem ist zu befürchten, […]

Mein Kommentar zur Wien-Wahl

Die Wien-Wahl ist vorbei. Das Schlimmste konnte verhindert werden – die FPÖ kann in den nächsten Jahren keinen Schaden in dieser Stadt anrichten. Trotzdem gibts keinen Grund zur Selbstzufriedenheit. Niemand kann und darf sich daran gewöhnen, dass für eine rechtsextreme Partei 30%-Ergebnisse normal werden. Während die SPÖ bis vor kurzem die BewohnerInnen innerhalb des Gürtels gerne als „Bobovollkoffer“ (Zitat SPÖ-Gemeinderätin […]

Mit einem Paukenschlag hat heute der Europäische Gerichtshof das Safe Harbour-Abkommen zwischen der EU und den USA beseitigt. Das Safe Harbour-Abkommen ist ein Vertrag, der den Datenaustausch zwischen EU- und US-Unternehmen regelt, aber massiv kritisiert wurde, da der angestrebte Schutz der Daten in den USA nicht dem europäischen Datenschutzniveau entsprochen hat. Damit muss die europäische Politik zur Kenntnis nehmen, was […]

Rot oder grün? Wählt, wie ihr denkt!

Da und dort treffe ich im Wahlkampf auf Grün-WählerInnen, die darüber nachdenken die SPÖ zu wählen, weil sie Strache in die Schranken weisen wollen. Einige Gründe, warum das nicht funktioniert: Es gibt keine Bürgermeister-Direktwahl. Da die Grünen niemals mit Strache und der FPÖ zusammenarbeiten werden, verhindert eine Grün-Stimme einen Bürgermeister Strache mindestens genauso wie eine SPÖ-Stimme. Ja, Bürgermeister Häupl hat […]