Vor zwei Jahren hat ein Fall einer Vergewaltigung eines jungen Untersuchungshäftlings in der Jugendabteilung der Justizanstalt Josefstadt aufgerüttelt. Nach eine breiten öffentlichen Debatte war klar, dass bei Jugendlichen eine Untersuchungshaft nach Möglichkeit überhaupt vermieden werden sollte.

Zahlreiche Reformvorschläge wurden gemacht. Alleine die erhöhte Sensibilisierung hat dazu geführt, dass die Zahl der jugendlichen Untersuchungshäftlinge gesunken ist. Jetzt steigt die Zahl der verhängten Untersuchungshaft wieder an. Waren am zum Stichtag 1.5.2013 59 Jugendliche in U-Haft, waren es zum 1.5. 2014 53. Am 1.5.2015 befanden sich aber wieder 71 (!) Jugendliche in U-Haft. Das ist ein Anstieg um 35 Prozent. Auch bei den Zugängen in die Untersuchungshaft ist dieser Anstieg sichtbar. Während österreichweit im ersten Quartal des Jahres 2014 über 117 Jugendliche und im vierten Quartal desselben Jahres über 93 Jugendliche eine U-Haft verhängt wurde, stieg diese Zahl im ersten Quartal dieses Jahres wieder auf 137 Jugendliche an.

Warum die Zahlen gestiegen sind, ist schwer zu sagen. Justizminister Brandstetter hat wenige Informationen. Er kann oder will nicht sagen, wegen welcher Delikte und warum (Fluchtgefahr, Verdunkelungsgefahr etc.) Untersuchungshaft verhängt wurde. Brandstetter weiß auch nicht Bescheid, ob seine Reformen greifen. Das neu eingeführte System der Sozialnetzkonferenz soll Untersuchungshaft vermeiden, indem das persönliche Umfeld und Bereuungseinrichtungen alternative Lösungen gemeinsam erarbeiten. Obwohl diese Maßnahme das Herzstück der Reform war, kann Brandstetter nicht sagen, in wie vielen Fällen eine Sozialnetzkonferenz einberufen und in Folge eine weitere Untersuchungshaft verhindert werden konnte oder nicht zu diesem Ziel geführt hat. Aus Gesprächen mit PraktikerInnen in der Justiz habe ich den Eindruck bekommen, dass die Sozialnetzkonferenzen durchaus funktionieren. Deshalb stellt sich umso dringlicher die Frage, warum die Zahl der verhängten Untersuchungshaft bei Jugendlichen wieder steigt. Der Minister weiß vermutlich auch das nicht.

Anfrage zum Thema Untersuchungshaft bei Jugendlichen

Antwort des Ministers zu anfrage Unteruchungshaft bei Jugendlichen

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