Rachat Alijew hat in einem Wiener Gefängnis Suizid begangen. Dem Ex-Schwiegersohn des kasachischen Diktators Nasarbajew wird ein Doppelmord vorgeworfen. Kasachstan und sein Geheimdienst wiederum dürften seit Jahren hinter Alijew her gewesen sein. Der plötzliche Suizid nährt Spekulationen, zudem Alijew auch in der Untersuchungshaft bedroht worden sein soll. Zuerst sollten aber die Fakten sprechen. Alijew war in einer Einzelzelle untergebracht, laut […]

Vor zwei Wochen hat in Wien die erste PEGIDA-Demonstration stattgefunden. Der österreichische Ableger wird vor allem durch Hooligans und Personen aus dem einschlägigen rechtsextremen Milieu unterstützt. Gerade ein Grüppchen von 300 meist einschlägigen VertreterInnen der extremen Rechten hat sich dann eingefunden. Dementsprechend war dort die Stimmung. Neben nicht strafbaren Pöbeleien Betrunkener und Deutschland-Flaggen, waren auch die deutsche Reichskriegsflagge und Hitlergrüße […]

Rechtsextremismus und islamischer Fundamentalismus sind unterschiedliche Ideologien, die sich als Gegenspieler sehen und deshalb einander auch brauchen. Gibt es aber tatsächlich nicht mehr Parallelen als am ersten Blick angenommen werden kann? Antisemitismus, Homophobie, ein reaktionäres Gesellschaftsbild, Männerbündische Strukturen, Bedrohungsängste der eigenen Religion bzw. Nation oder persönliche Aufwertung und Identität durch Gruppenzugehörigkeit. Dazu kommt, dass beide soziale Benachteiligung als Boden für […]

Die Bundesregierung schnürt Millionen-Pakete für die Polizei im Kampf gegen den Terror. Der Justizminister lobbiiert innerhalb der Europäischen Union für die Wiedereinführung der wenig wirkungsvollen Massenüberwachung Vorratsdatenspeicherung. Eines wird aber übersehen. Gefängnisse waren bisher das Rekrutierungsgebiet des islamistischen Terrors. Dort braucht es Konzepte. Die Gründe, warum Gefängnisse Nährboden für Radikalisierung sind, liegen auf der Hand: Zeit, wenig Zukunftsperspektive und fehlende […]