Wie neo sind die NEOS?

Die NEOS agieren bisher als Blackbox. Was sie genau wollen ist wenig bekannt – jede darf seine Wünsche und Sehnsüchte in die neue Bewegung interpretieren. Flügel heben ist schön und blumige Worte statt ödem Politsprech sind zumindest eine Abwechslung.

Jetzt beginnt sich aber die pinkle Nebel langsam zu lichten. Zum Vorschein kommt eine Art Uralt-Liberalismus. Schon mit der Ablehnung der Zahnspange durfte es dämmern – Sozialpolitik ist nicht gerade primäres Anliegen der NEOS. Offiziell will man Wohlhabenden nicht die Zahnregulierung zahlen und deshalb soll sie gleich gar niemand bekommen. Das Argument ist auch falsch. Werden Zahnregulierungen zur Versicherungsleistung stehen sie allen zu. Zu Recht. Bei einer Arm- oder Fußprothese fragt auch niemand nach dem Einkommen, schließlich haben Versicherte dafür bereits bezahlt.

Jetzt wird munter bei den NEOS weiter den Liberalisierungen das Wort geredet. Wasserversorgung, Gemeindewohnungen, Spitäler oder Pensionen – Privatisierungen sind das Credo, als hätte es keine Wirtschaftskrise gegeben. Wo bleiben die Lehren aus der Krise, wo private Pensionsfonds massiv an Wert verloren haben? Wo bleiben die Lehren aus explodierenden Wohnungsmärkten in Metropolen, die keinen sozialen öffentlichen Wohnbau kennen? Wo bleiben die Lehren aus misslungenen Wasserprivatisierungen, die an den Universitäten längst als Beispiel ökonomischer Fehleinschätzungen gelehrt werden?

Die NEOS haben auch Visionen. Eine Freihandelszone von Wladiwostok bis L.A. wird angestrebt und eine Europa-Armee muss her. Zirkulierende Waren und marschierende Soldaten – mein Europa sieht jedenfalls anders aus.

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