Die ersten Wahlen des Superwahljahres sind geschlagen. Während die KärntnerInnen kein Pardon für die korruptionsgebeutelten Freiheitlichen kannten, haben die NiederösterreicherInnen mit den Steuermillionen verspielenden Schwarzen Milde walten lassen. Aus Grüner Sicht darf man durchaus zufrieden sein. Kärnten galt lange als Grünes Sorgenkind. Vor fünf Jahren wären wir um eine Haaresbreite aus dem Landtag geflogen. Jetzt haben wir uns mehr als verdoppelt und sind in die Landesregierung eingezogen. Welchen Wert das Ergebnis der Kärntner Grünen hat, zeigt ein Ländervergleich. Man hat ein besseres Ergebnis als im Grünen Kernland Tirol (2008) eingefahren und gerade einmal 0,8 % weniger als in der Grünen Hochburg Wien (2010)! Das niederösterreichische Ergebnis liest sich mit einem Zugewinn von 1%  bescheidener. Dennoch ist das auf Grund schwieriger interner und externer Rahmenbedingungen (Duell Stronach gegen Pröll) ein Erfolg. In Niederösterreich zeigt sich aber auch ein altes Problem: Tolle Ergebnisse in den Städten (Klosterneuburg 19%, Baden 16 %) – mäßiges Abschneiden in den peripheren ländlichen Gebieten.

Am Rande der Wahl wird auch diskutiert, ob das Thema Korruption für die Grünen ausreicht, um Wahlen zu gewinnen. Nein, aber darum geht es auch nicht alleine. Es geht längst um die Frage, wer Österreich erneuert. Wir haben in Kärnten und bundesweit bewiesen, dass wir mit der Aufarbeitung von Korruption diesen notwendigen Neubeginn in der Republik einleiten können. Während SPÖ und ÖVP für traditionelle Politik stehen, können die WählerInnen vergleichen, ob sie den notwendigen Neustart mit den Ideen der Grünen, den vagen Ansagen von Stronach oder dem Dauerlärm von Strache wollen.

Während SPÖ und ÖVP zumindest einen Erfolg für sich verbuchen können, hat die FPÖ ein Debakel erlitten. Die Kärntner Niederlage ist eine Niederlage von FPÖ-Obmann Strache. Er selbst hat die Zusammenführung mit den Kärntner Freiheitlichen zu verantworten, die wie ein Mühlstein um die Blauen hängt und sie tief in den Korruptionssumpf gezogen hat. Die FPÖ hat aber auch ein strukturelles Problem, das sich im katastrophalen Wahlergebnis der niederösterreichischen FPÖ zeigt. Ihre Dauerbeschallung ist langweilig geworden und die WählerInnen ziehen zu Neuem weiter. Stronach bietet ein ähnliches Programm, aber ohne Rassismus und mit viel Unterhaltungswert. Dazu kommt, dass es sich herumsprechen könnte, dass blaue Regierungsbeteiligungen über kurz (schwarz-blau im Bund) oder lang (Landeshauptmann in Kärnten) im totalen Desater enden.

Die Frage des Superwahljahres 2013 bleibt: Wer wird die Republik erneuern?

Einen Kommentar schreiben: