Ist die Sozialdemokratie noch zu retten?

Ich habe vor zehn Tagen eine grüne Eiszeit zur SPÖ gefordert. Jetzt hat sich die SPÖ selbst ins politische Abseits gestellt. Es ist abenteuerlich, wie es die SPÖ geschafft hat, sich in eine nachhaltige Krise zu manövrieren.

Kanzler Faymann hat sich massiv beschädigt. Eine Aussage im U-Ausschuss mag nicht lustig sein, der Schaden ist aber jetzt deutlich höher. Klubobmann Cap irrlichtert seit Wochen durch die Medien und beweist, dass man trotz ruinierten Rufs noch tiefer fallen kann. Parlamentspräsidentin Prammer hat total versagt und mit ihrem Schweigen zu den SPÖ-Attacken auf die parlamentarische Kontrolle und die Ausschuss-Vorsitzende Moser ihren bisher tadellosen Ruf beschädigt. Die anonyme Masse der SPÖ-Abgeordneten – mit Ausnahme der Oberösterreicherin Ablinger – hat sich von ihrer Parteiführung öffentlich vorführen und demütigen lassen.

Wie absurd die Manöver der SPÖ waren, zeigt der Umstand, dass jetzt statt der Grünen Moser ein FPÖ-Politiker den U-Ausschuss leitet und es damit der FPÖ ermöglicht, sich von der Täter- in die Aufklärer-Rolle davon zu stehlen.

Viele fragen, ob die Sozialdemokratie noch zu retten ist? Schwierige Frage. Die Hoffnung stirbt zu letzt. Eine rot-grüne Koalition wird nicht einfacher, bleibt aber das Ziel. Warum? Weil trotzdem viele den Wunsch nicht aufgegeben haben, dass sich mit grüner Kraft auch die Sozialdemokratie wieder erneuert und Österreich damit zum Positivem verändert wird. Die SPÖ darf deshalb aber nicht auf Schonung hoffen. Im Gegenteil. Die SPÖ muss jetzt einen Lernprozess absolvieren, sonst macht rot-grün keinen Sinn.

4 Kommentare bis jetzt.

  1. Michael sagt:

    also was mich an der Gschicht vor allem so verwirrt, und vielleicht kanns mir ja jemand erklären, der in der österreichischen Politik mehr drin ist, WARUM haben sie das getan?

    Also meine Wahrnehmung bevor dieser ganze unglaubliche Clusterfuck seinen Lauf nahm war doch, dass wenn dieser Korruptions-Ausschuss seinem Namen gerecht wird (wobei ich von vorn herein vermutet hab dass es das nicht spielen wird, aber gut), dann haben da vor allem Schwarz/Blau aus der Schüssel-Ära zu zittern.

    Ich mein ich hab weder besondere Sympathien zur SPÖ insgesamt noch zum Grinse-Werner, aber das was man denen so im allgemeinen in den letzten 10 Jahren vorwirft, das sind doch vergleichsweise alles Kinkerlitzchen, oder nicht? Also nix auf dem Level von Noricum/Lucona damals.

    Warum also diese unglaubliche Angst, dass ein bissl Dreck aufgewirbelt werden könnte? Wenn man bedenkt dass dieser Dreck im Rahmen eines Prozesses aufgewirbelt worden wäre, wo der Gestank aus der anderen Ecke um Größenordnungen schlimmer gewesen wäre? Oder seh ich irgendwas offensichtliches nicht?

  2. Martin sagt:

    Ob die Sozialdemokratie noch zu retten ist, wie es mit ihr weitergehen soll frage ich mich auch schon seit Tagen.

    Zu Rot-Grün: Wenn sich im Bund wieder keine rot-grüne Mehrheit ausgeht, dann ist das auch die Schuld der Grünen. Seit dem sie in der rot-grünen Regierung in Wien sind, haben sie noch keine großen Erfolge zu verzeichnen. Sie haben nur ein paar kleine Erfolge zu verzeichnen, die sie groß aufpauschen. Dieses Aufpauschen fällt allen auf, damit machen sich die Grünen Wiens nur noch unbeliebter: Sie sind ohnehin schon unbeliebt, weil sie nichts weiterbringen und jetzt machen sie sich auch noch unbeliebt, weil sie positive Kleinigkeiten zu großen Erfolgen aufpauschen.

    Rot-Grün in Wien muss 0 Armut in Wien schaffen und Vollbeschäftigung in Wien schaffen, damit sie bei der NR-Wahl zusammen eine Mehrheit bekommen. Armut und Arbeitslosigekit (in Wien herrscht Massenarmut und Massenarbeitslosigkeit) sind die zwei größten Probleme in Wien! Diese beiden großen Probleme sind auch ein Nährboden für gefährliche Parteien! Wie soll Rot-Grün auf Bundesebene eine Mehrheit bekommen, wenn es im bevölkerungsreichsten Bundesland, das rot-grün regiert wird, so große Probleme gibt!?

  3. Martin sagt:

    Die SPÖ ist in eine katastrophalen Situation!

    Werner Faymann wird wohl bald zum Rücktritt gezwungen, so meine Vermutung.

    Die ÖVP wird dann, so wie ich sie einschätze, Neuwalen ausrufen! Das wäre eine Katastrophe:

    Die würden Parteien wie FPÖ, BZÖ und Stronachpartei gewinnen!

    Denn: Auch wenn die SPÖ mit einem_einer guten Vorsitzenden in den Wahlkampf gehen wird: Diesen wird sie verlieren. Die ÖVP wird ihn, so wie sie momentan ist, wohl auch nicht gewinnen – und seien wir uns ehrlich: So wie die ÖVP momentan ist: Ich will nicht, dass die ÖVP stark wird!

    Wenn wenigstens die Grünen den ganzen Progest auffangen könnten, dann wären Neuwahlen — für mich — keine Tragikg .Doch, ich wette, dass die Grünen das nicht schaffen, weil sie einfach zu einem Großteil der Bevölkerung keinen Zugang haben, nämlich zu allen in Ö Lebenden, die keine Akademiker_innen sind!

    Was soll man in dieser Situation nur machen?

    Ich will nicht, dass die Rechten und Stronach gewinnen – und ich will auch nicht, dass DIESE ÖVP stärker wird?

    Wie soll man in so einer Situation eine rot-grüne Parlamentsmehrheit schaffen!?

  4. Fake Oakleys sagt:

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