Die Koalition von ÖVP und Grünen in Graz ist durch ÖVP-Bürgermeister Nagl beendet worden. Ich gebe zu, dass ich nie ein Freund von schwarz-grünen Koalitionen war. Aber die Grazer Grünen haben mich positiv überrascht. Was gerade im Umweltbereich durchgesetzt wurde, war durchaus beeindruckend.

Vermutlich hat die ÖVP auch deshalb ein halbes Jahr vor den Gemeinderatswahlen eine Panikattacke erlitten. Wegen einem Termin und der Formulierung einer Fragestellung zu einer Volksbefragung lässt niemand eine Koalition platzen. Die Gründe liegen aber auch tatsächlich woanders. Bei den steirischen Landtagswahlen hat die ÖVP in Graz eine Schlappe erlitten und vermutlich damit den Landeshauptmann verspielt. Seit damals war Unruhe in der Grazer Koalition. Bei der ÖVP wurde schwarz-grün immer öfter in Frage gestellt. Die Umfragewerte der Grazer ÖVP haben auch keine Besserung versprochen. Daher musste gelten, wer Fehler nicht bei sich finden will, muss anderen die Schuld geben. Dazu kommt, dass ein Teil der ÖVP-Klientel trotz hoher Feinstaubbelastung in Graz und damit verbundener schwerer gesundheitlicher Konsequenzen für Kinder und älterer Menschen an einer Verkehrspolitik des letzten Jahrhunderts festhalten wollte.

Entgegen aller Prognosen hat sich die ÖVP als instabiler Teil dieser Koalition erwiesen. Demnächst wird gewählt. Die Ausgangssituation ist klar:

• Bürgermeister Nagl muss erklären, warum er wegen einer Lappalie die Koalition in die Luft gesprengt hat und warum von ihm schwarz-rot oder schwarz-blau künftig präferiert wird.
• Die Grazer Grünen haben eine erfolgreiche Regierungsbilanz vorzuweisen und können zu ihr stehen. Was hat aber Nagl vorzuweisen, wenn er die Arbeit seiner ÖVP in der Stadtregierung so schlecht bewertet, dass er die Koalition aufkündigt und eine Neuauflage nach den Wahlen ausschließt?
• Die Grünen haben in der Koalition nicht nur die Themen vorgegeben, sondern auch bewiesen, dass sie als Juniorpartner nicht einfach und unwidersprochen die Vorgaben des stärkeren Regierungspartners abnicken.

Demnächst sind die WählerInnen am Wort. Die fürchtet Nagl offensichtlich. Er will nich sofort, sondern erst in einem halben Jahr wählen lassen. Das sagt alles …