Justizministerin Karl in der Krise

„Naiv oder weltfremd“, so und ähnlich lautet das Urteil der Zeitungskommentatoren über Justizministerin Beatrix Karl. Die ÖVP-Politikerin hat sich binnen zwei Wochen in eine massive Vertrauenskrise manövriert. Karl ist im persönlichen Umgang sehr distanziert, aber durchaus freundlich. Justizpolitisch fehlt ihr jedes Gespür. Wann man was, wie machen kann hat sie in den letzten Wochen grundsätzlich immer falsch beantwortet. Egal ob Diversion auf Korruptionsdelikte, strengere Korruptionsregeln oder Verfahrensfragen in Zusammenhang mit dem Redaktionsgeheimnis – Karl hat mit Zielgenauigkeit daneben gegriffen. Mit ihren Beteuerungen, sie würde die Aufregungen nicht verstehen hat sie zusätzlich wenig Kompetenz im Krisenmanagement gezeigt. Damit hat sie der Justizpolitik einen weiteren Imageschaden zugefügt. Es darf mit Recht gefragt werden, ob sie die Richtige für das Justizministerium ist?

Die umstrittenen Änderungen in der Strafprozessordnung, die Redaktionsgeheimnis oder Verschwiegenheitspflicht der AnwältInnen unterlaufen hätten können, musste die Justizministerin zwar wieder zurückziehen, die Folgen von Karls Pannenserie könnten aber fatal sein: Stillstand statt der notwendigen justizpolitischen Reformen. Schon bisher hat Karl versucht im Tauchgang durch wenig Aktivitäten nach den zahlreichen Debatten in der Ära Bandion-Ortner die Justiz aus dem Schußfeld zu nehmen. Karl könnte jetzt wieder abtauchen, um Ruhe zu gewinnen. Das ist grundsätzlich der falsche Ansatz, weil damit die Probleme nicht gelöst werden.

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