Warum ACTA eine Gefahr für das Internet ist

AnonynmousAustria hat  in der Nacht von 23. auf 24. Jänner 2012 die Seiten des Justizministeriums und des Bundeskanzleramtes kurzfristig lahmgelegt haben. Eine Notwehraktion um endlich eine Debatte über das bisher geheim gehaltene Abkommen ACTA zu erzwingen. ACTA ist ein internationales Abkommen gegen Urheberrechtsverletzungen und Produktpiraterie, das auf Druck der Industrie betrieben wurde. Darin werden die Interessen der Rechteinhaber über Meinungsfreiheit und Datenschutz gestellt. Ohne breite Debatte will die SPÖ/ÖVP-Regierung das Abkommen demnächst unterschreiben. Davor ist zu warnen.

Zum einen ist zu befürchten, dass Druck auf Internetanbieter ausgeübt wird, Urheberrechtsverletzungen zu verfolgen oder allenfalls dafür zu haften. Das würde flächendeckende Überwachung und Zensurmaßnahmen im Internet durch die Provider erzwingen. Ein massiver Eingriff in die Meinungsfreiheit ist dann zu befürchten. Darüber hinaus würden die Strafverfolgungsbehörden bei der Verfolgung von möglichen Urheberrechtsverletzungen zum Beispiel bei Tauschbehörden zur Durchsetzung von wirtschaftlichen Interessen der Industrie zur Seite gestellt und somit tausende BürgerInnen kriminalisiert werden.

Österreich soll ACTA nicht unterschreiben. Es müssen jetzt die Verhandlungsgegenstände und Folgen einer Unterzeichnung offengelegt werden und eine Debatte darüber beginnen. Unser Grüner Bundesrat Marco Schreuder möchte den österreichischen Protest im Netz mitorganisieren. Mit seiner Facebook-Initiative „Österreich muss aus ACTA aussteigen“ will er eine Plattform bieten, die den Widerstand bündeln soll.

mehr Infos: Digitale Gesellschaft: Warum ist ACTA so umstritten?

2 Kommentare bis jetzt.

  1. Leopold Felbermayr sagt:

    Es geht in nächster Zeit um sehr viel, für die Bürger
    in aller Welt. Ein massiver Eingriff auf die Freiheit
    und Mitbestimmung wird still und heimlich in den oberen Etagen aufbereitet. Auch der ESM Vertrag ist völkerrechtlich eine Katastrophe. Die Menschen haben leider viel zu wenig Einblick in die kranken Vorgänge
    in den Machtzentralen. Die Medien sind leider auch schon alle in der Hand von dubiosen Herrschaften.
    Wenn nun das Internet in Seiner Freiheit stirbt, dann ist das es das Ende einer breiten Informationsbasis
    für den Normal Bürger! Damit haben die gekauften Medien Narrenfreiheit und bereiten den Boden der weiteren Versklavung der Bevölkerung!
    Wer macht sich schon Gedanken über das Schneeballsystem der Finanzwelt?
    Die angehäuften Schulden sind nie und nimmer rückzahlbar und was das heißt kann sich
    Jeder selber ausmahlen. Ein ZinsesZins System muss immer wieder an die Wand fahren!
    Die Menschen müssen dumm gehalten werden, sonst funktioniert das System nicht mehr.
    Das ist leider erst der Anfang!

  2. Es wird Zeit die Menschen endlich wachzurütteln diese Parteien die eine Gefahr sind wie rot/schwarz endlich aus dem Parlament zu jagen! Leider gibt es auch bei den Grünen genug die nur Machtbesessen sind und leider für die Menschen nicht allzu viel übrig haben. Auch die sollte man austauschen. Es schon noch Menschen die auch denken, nur leider zu wenige

Einen Kommentar schreiben: