Gastkommentar in der Presse. Eine Replik auf Hans Winklers „Warum Vassilakou schaffte, was Van der Bellen nicht gelang“ und die unnötigen Ängste der ÖVP.

In Wien hat in diesen Tagen die rot-grüne Koalition ihre Arbeit aufgenommen. Unter Konservativen hat das zu merklicher Unruhe geführt. In einem Kommentar hat „Die Presse“ gar von einem Misstrauensvorschuss gesprochen. Bemerkenswert, wenn man sich erinnert, mit welcher Euphorie in derselben Zeitung vor Jahren die Angelobung der schwarz-blauen Regierung gefeiert wurde.

Den österreichischen Konservativen macht zu schaffen, was weltweit in gefestigten Demokratien zur Normalität gehört: Es darf und kann auch Regierungsmehrheiten ohne Konservative geben. Nicht aber in Österreich. Da will die ÖVP für sich alle Optionen in Anspruch nehmen – Rot, Blau und Grün –, eine rot-grüne Regierung wird aber geradezu als linke Mehrheit auf dem Weg in eine „Räterepublik“ gesehen.

In seinem Gastbeitrag vom 22.November spricht Hans Winkler in Zusammenhang mit Rot-Grün ernsthaft von der „Langzeitperspektive der österreichischen Linken“: der „Ausschaltung der ÖVP als eines zwangsläufigen Mitspielers“ und „einem langen Marsch“. So viel Angst muss nicht. Rot-Grün ist gut für Wien und die Demokratie in Österreich. Nach langem Zögern der Sozialdemokratie gibt es endlich eine Alternative zum rot-schwarzen Stillstand.

Mehr Vielfalt im politischen Leben darf auch Konservative freuen. Rechnerisch geht sich derzeit auf Bundesebene eine derartige Koalition nicht aus. Was die Zukunft bringt, wird sich zeigen.

Dumme Vorurteile ausrotten …?weiterlesen

Ein Kommentar bis jetzt.

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