Die SPÖ Wien inszeniert sich derzeit als Bollwerk gegen Strache. „Antifaschist zu sein hat noch lange nicht aufgehört, wir werden weiter den Anfängen wehren“, meinte der Bürgermeister in Richtung FPÖ einmal.  Strache sei „rassistisch, fremdenfeindlich und aufhetzerisch“ ein anderesmal. Das ist Teil der Häupl-Show im Scheinduell gegen Strache. Was zählt sind Fakten. Aus nächster Nähe habe ich im Parlament erlebt, wie die FPÖ ihre kampagneartigen Angriffe auf AsylwerberInnen in den letzten Jahren intensiviert hat. Jede Debatte um Asyl wurde über Asylmissbrauch und kriminelle AsylwerberInnen geführt. Die SPÖ hat damals nicht wirklich dagegen gehalten. Die Auseinandersetzung haben die Grünen geführt.

Das war aber noch nicht alles. SPÖ Minister Darabos hat sich jetzt mit ÖVP Innenministerin Fekter über die so genannte Mitwirkungspflicht für Asylwerber geeinigt. Im Ergebnis wurde damit die Anhaltung bzw. Internierung von AsylwerberInnen umgesetzt. Begründet wird das damit, dass sich die Bevölkerung fürchten würde. Das ist auch nicht verwunderlich, wenn Strache hetzt und rot und schwarz schweigen. Was helfen die antifaschistischen Beteuerungen der SPÖ, wenn man praktisch die Kampagnen der FPÖ gegen AsylwerberInnen in Gesetze gießt? ÖVP und SPÖ machen sich damit zum Exekutor der Strache-Politik

Ein Kommentar bis jetzt.

  1. Herr Ulrich sagt:

    Sehr geehrter Herr Abgeordneter ! Mit der Intetratin in Wien ist alles in Ordnung. Ich arbeite seit Jahren an isalmsichen Schulen.
    Fakt ist: Dass das Lernnivou sehr tief ist.
    Fakt ist: Die meisten islamsichen Schulen haben keinen Turnsaal und keinen Werkraum für technisches Werken . In einem islamischen Privatgymnasium wurde mir erzählt: Die Kinder bekommen auf Arbeitsblättern die kopierten Bildern von den Turngeräten und es wird als Text geschrieben was die Kinder turnen könnten. Fakt ist, dass der wr Stadtschulrat diese Form von Integration nicht fördert, sogar blokiert. usw…. von körperlicher Züchtigung wie im koran vorgeschrieben …ach ja – wer was dagegen sagt ist gleich ein rechtradikaler …. DANKE

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