„Falter“ Nr. 07/09 vom 11.02.2009                         Seite: 16

Ressort: Politik

Machen Sie sich Sorgen, Herr Präsident?

Vor 75 Jahren schossen Rote gegen Schwarze. Heinz Fischer über die Spätfolgen und Lehren des Februar 1934

Interview: Barbara Tóth, Armin Thurnher

Heinz Fischer lässt Mokka in goldgerandeten Tassen servieren. Wenn er spricht, blickt er gerne zum Fenster hinaus, als fände sich draußen im Volksgarten die passende Formulierung. Wenn er sich sehr konzentriert, wippt er mit seinen Füßen – und dann knarzen seine Sohlen ein wenig. Wir werden das im Laufe des Gesprächs öfter zu hören bekommen.

Falter: Herr Bundespräsident, diesen Donnerstag jährt sich der 12. Februar 1934 zum 75. Mal. Damals herrschte in Österreich nicht nur Wirtschaftskrise und Fatalismus, sondern auch politischer Bürgerkrieg. Sie sind 1938 geboren. Wie sehr hat Sie diese Zeit dennoch geprägt?

Heinz Fischer: Mein Vater hat mir viel davon erzählt. Es war nicht nur eine Zeit der Arbeitslosigkeit, sondern auch eine Zeit der Aussichtslosigkeit. Eine Zeit, wo die Politik viel an Fanatismus und Feindschaft produziert hat und wo Hitler in Deutschland gerade an die Macht gekommen war. Die Wunden des Februar 1934 haben auch noch viele Jahre später geschmerzt. Ich kannte etwa Erwin Weissel, den Sohn des am Galgen hingerichteten Feuerwehrmannes Georg Weissel. Er war noch ein Baby, als sein Vater hingerichtet wurde, war also einige Jahre älter als ich, aber wir haben zur gleichen Zeit studiert. Ich kannte auch die Witwe des ebenfalls hingerichteten früheren Abgeordneten Koloman Wallisch, die in Graz im gleichen Haus wie meine Tante gewohnt hat. Auch noch viele Jahre nach der Hinrichtung ihres Mannes trug sie meistens schwarze Kleider. Das alles hat mich schon als junger Mensch sehr berührt und weckte in mir die Überzeugung, dass man es in der Politik nie so weit kommen lassen darf. Deswegen ist mir das Brückenbauen in der Politik wichtig, und es sind mir die Spielregeln der Demokratie, das soziale Grundgerüst einer Gesellschaft und unsere Grundwerte wichtig. Heute, 75 Jahre später, kann man sagen, dass dieser Teil unserer Geschichte weitgehend verarbeitet ist.

Aber alleine, dass Sie das Brückenbauen so betonen, zeigt doch, dass nicht alles überwunden ist.

Fischer: Vielleicht nicht alles, aber vieles. Ich will damit erklären, warum ich mich – auch bei den letzten Regierungsverhandlungen – dafür eingesetzt habe und einsetze, der politischen Zusammenarbeit eine Chance zu geben. Ich habe gelernt, dass der Konflikt nicht per se als Ziel gesehen werden kann und dort, wo Konflikte unvermeidlich sind, muss man sie in einer fairen und vernünftigen Art und Weise austragen.

Der Dauerkonflikt in der alten Regierung und diese geradezu übertriebene Harmonie, wie sie die neue Koalition zelebriert, zeigen doch, dass die Politik in Österreich sich schwertut, das richtige Maß zu finden. So lange ist es schließlich auch nicht her, dass Bruno Kreisky die Geister des Jahres 1934 beschworen hat.

Fischer: Vergessen Sie nicht, Bruno Kreisky war 1934 23 Jahre alt, und er ist nach dem Februar 1934 wegen „Hochverrats“ verurteilt worden und im Gefängnis gesessen. Das Gefühl, dass ihm damals Unrecht getan wurde, ist er Zeit seines Lebens nicht mehr losgeworden. Dennoch war gerade er so etwas wie eine Brücke in die Zukunft: vom Februar 1934 über die Emigration nach Schweden zum Bundeskanzler eines aufstrebenden Landes. In der Politik sind ja nicht nur Heilige unterwegs, die, wenn man sie auf die linke Wange schlägt, auch die rechte Wange hinhalten. Das kann man ja nicht verlangen.

Momentan tun sie fast so …

Fischer: … mir tut doch niemand was zuleide …

… nein, wir meinen nicht Sie, sondern die Regierung.

Fischer: Also, da muss ich mit euch Journalisten ein ernstes Wort reden: Ich habe manchmal den Eindruck arger Schwarzweißmalerei. Viele Medien nehmen jede kleine Auseinandersetzung sofort als Streit und schweren Konflikt wahr, und wenn sich die Regierung bemüht, Streit zu vermeiden, wird es als Kuschelei beschrieben. Nachdem man der Bevölkerung mit allzu viel Konfrontation auf die Nerven gegangen ist, hat man konkrete Vorsätze zur Besserung gefasst. Diese Vorsätze zu verwirklichen ist Ausdruck einer gewissen Lernfähigkeit der handelnden Personen. Ich sehe das positiv. Außerdem wird es schon noch den einen oder anderen Konflikt geben.

Aber in unserer Konfliktfähigkeit sind wird doch gestört, nicht zuletzt wegen der Spätfolgen des Februar 1934.

Fischer: Es ist schon richtig, dass sich die beiden großen Parteien SPÖ und ÖVP leichter getan haben, Konsens über die Zeit zwischen 1938 und 1945 herbeizuführen als Konsens über die Zeit zwischen dem März 1933 und dem März 1938 – auch wenn wir inzwischen auch hier schon ein beträchtliches Maß an Übereinstimmung zustande bringen: Dass die Ausschaltung des Nationalrats im März 1933 ein Verfassungsbruch war, bestreitet heute niemand mehr. Dass im Februar 1934 Todesurteile verhängt und rücksichtslos exekutiert wurden, ist ein historisches Faktum. Dass Bundeskanzler Dollfuß bald darauf einem gemeinen Mordattentat der Nationalsozialisten zum Opfer fiel, ist auch ein historisches Faktum. Dass dieser Mord an Dollfuß seine Verantwortlichkeit für den Verfassungsbruch und andere schuldhafte Handlungen in den Monaten davor nicht aus der Welt geschafft hat, ebenfalls. Damit wird der Blick klarer auf die tragische Verkettung historischer Ereignisse in dieser Zeit, die jetzt 75 Jahre zurückliegt. 75 lange Jahre. Meine persönliche Zeitrechnung lautet: Der Februar 1934 ist von heute so weit entfernt wie der Tod Kaiser Franz Josephs vom Tod Bruno Kreiskys. Also wirklich sehr weit …

Im ÖVP-Parlamentsklub hängt ein Porträt von Dollfuß. Der neue ÖVP-Chef Josef Pröll sieht das eher als „Mahnung“ denn „Ehrung“. Es gibt die Idee, eine Erklärungstafel dazuzuhängen.

Fischer: Wenn der Parteivorsitzende der ÖVP dem Dollfuß-Porträt eine mahnende Erklärung hinzufügen will, die dem Gesamtzusammenhang gerecht wird, kann das ein richtiger Schritt sein. Wenn wir die Botschaft der Geschichte in ihrer Gesamtheit richtig verstanden haben, kann das keinen Streit mehr wert sein.

Ist auch die Wahl des Freiheitlichen Martin Graf zum Dritten Nationalratspräsidenten keinen Streit wert? Das wird von SPÖ und ÖVP nahezu schweigend hingenommen.

Fischer: Diesen Eindruck habe ich nicht. Die Parlamentarier haben darüber diskutiert und die Medien haben viel darüber geschrieben. Verfassungsrechtlich ist alles klar. Als Bundespräsident mische ich mich in Parlamentsangelegenheiten nicht ein, das haben auch meine Vorgänger nicht gemacht, als es etwa darum ging, ob der FPÖler Friedrich Peter Dritter Nationalratspräsident werden soll. In Israel habe ich vor österreichischen Emigranten und ehemaligen KZ-Häftlingen mit aller Deutlichkeit gesagt, dass man am Gedankengut des Nationalsozialismus nicht einmal anstreifen darf, ich habe aber auch auf die schriftliche Erklärung des Abgeordneten Martin Graf hingewiesen.

Der Unterschied zu Peter ist allerdings, dass er nicht Dritter Nationalratspräsident wurde, nicht zuletzt wegen der öffentlichen Debatte.

Fischer: Er hat letztlich verzichtet.

Bei Graf nutzte die Öffentlichkeit nichts, er wurde es.

Fischer: Die Abgeordneten haben sich mit Mehrheit dafür entschieden, den Vorschlag der drittstärksten Partei für das Amt des Dritten Präsidenten zu akzeptieren.

Ist es nicht an der Zeit, diese ungeschriebene „Usance“, nachdem die drittstärkste Partei den Präsidenten bekommt und freihändig entscheidet, wer das wird, zu überdenken?

Fischer: Seit 1945 ist ohne Ausnahme immer ein Vertreter der stärksten Partei zum Präsidenten und ein Vertreter der zweitstärksten Partei zum Zweiten Präsidenten des Nationalrates gewählt worden. Beim Dritten Präsidenten war es nicht immer ganz so eindeutig, aber prinzipiell gibt es gute Gründe dafür, dass die drei stärksten Parlamentsfraktionen im Präsidium des Nationalrates vertreten sind. Eine andere Frage wäre, ob die Parlamentsfraktionen bei der Erstellung der Wahlvorschläge nicht stärker aufeinander Rücksicht nehmen könnten. Aber die Spielregeln als solche ändern – das muss man sich gut überlegen.

So ungewöhnlich wäre das nicht: In Frankreich gibt es einen „cordon sanitaire“ gegen den Rechtsextremen Jean-Marie Le Pen. In der Schweiz wurde Christoph Blocher von hohen repräsentativen Funktionen abgewählt.

Fischer: Das kann man aus vielen Gründen nicht alles miteinander vergleichen. Blocher wurde nicht abgewählt, sondern er wurde nach einer Nationalratswahl nicht wieder in die Schweizer Regierung gewählt.

Bleiben wir noch bei der politischen Kultur: Ein Kärntner Landeshauptmann macht rassistische Witze – und niemand regt sich wirklich auf. Macht das nicht nachdenklich?

Fischer: Das muss der betreffende Politiker selbst verantworten.

Nur scheinen gerade in Kärnten solche Äußerungen genauso wie gesetzwidriges Ortstafelverhalten Anklang statt Abwehr zu finden.

Fischer: Bitte keine Pauschalurteile. Es gibt sicher auch in Kärnten sehr viele Menschen, die den Verfassungsgerichtshof ernst nehmen, gegen eine Erfüllung des Artikels 7 des Staatsvertrages keinen Einwand haben und bei bestimmten Witzen nicht in dröhnendes Gelächter ausbrechen.

Aber in Kärnten macht das BZÖ das Nein zu den Ortstafeln zum Wahlprogramm.

Fischer: Man weiß und stützt sich darauf, dass die Exekution dieser Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs eine sehr diffizile Angelegenheit ist, die außerdem nur in Angriff genommen werden könnte, wenn es vom Verfassungsgerichtshof beantragt wird.

Was kann man sich unter „Exekution“ vorstellen?

Fischer: Die Herstellung des rechtmäßigen Zustandes.

Wenn die SPÖ stärkste Partei wird, ist das Problem gelöst?

Fischer: Sie wissen genau, dass ich keine Zusagen für politische Parteien abgeben kann und auch nicht will.

Ein Bundesland missachtet das Recht ganz offiziell.

Fischer: Das ist ein schmerzlicher Umstand. Aber das ganze Bundesland verantwortlich zu machen, wäre nicht fair.

Genau das ist doch ein Teil der rechten Unkultur: Gesetze werden missachtet und damit die Staatsverdrossenheit vorangetrieben.

Fischer: Ich beschäftige mich mit diesem Problem seit 37 Jahren. Das heißt, viel länger, als es einen FPÖ- oder BZÖ-Landeshauptmann in Kärnten gibt. Niemand muss sich heute um die Sicherheit unserer Grenze zu Slowenien Sorgen machen oder panslawistische Tendenzen fürchten. Aber lösen werden wir das Problem nur durch geduldige Verhandlungen sowie durch wachsendes Vertrauen und wachsenden Respekt zwischen Menschen mit unterschiedlicher Muttersprache, unterschiedlicher Volksgruppenzugehörigkeit und unterschiedlichen historischen Erfahrungen.

Zurück zu 1934. Das große Thema war damals wie heute die Wirtschaftskrise. 78 Prozent des österreichischen Bruttoinlandsprodukts sind in Form von Krediten nach Osteuropa geflossen. Deutsche und französische Banken sind lediglich mit sieben Prozent des BIP engagiert. Macht Sie das als Staatsoberhaupt nicht besorgt?

Fischer: Es macht mich in gleicher Weise besorgt wie die Regierung oder den Gouverneur unserer Nationalbank und viele Mitbürgerinnen und Mitbürger. Aber es gibt gravierende Unterschiede zur damaligen Zeit: Ende der 20er-Jahre, also zehn Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkrieges stand unsere Volkswirtschaft noch auf sehr schwachen Beinen, die politische Landschaft war eine völlig andere. Es gab kaum Möglichkeiten einer internationalen Zusammenarbeit. Wir dürfen also das Problem nicht unterschätzen, auch nicht das Problem unseres starken Engagements in Ost- und Südosteuropa. Aber wir sollten uns auch nicht lähmen, indem wir unsere Stärken, unsere Chancen und die positiven Unterschiede zur Weltwirtschaftskrise 1929 übersehen.

Die Regierung schnürt ein Bankenpaket nach dem anderen, gleichzeitig ist etwa die Mindestsicherung immer noch nicht verwirklicht. Fehlt es da nicht an sozialer Symmetrie?

Fischer: Die Notwendigkeit der Bankenpakete bestreitet kein vernünftiger Mensch. Und die Mindestsicherung wird im Laufe dieses Jahres hoffentlich realisiert. Ich halte sie für sehr wichtig, um den Anspruch der Marktwirtschaft als „sozialer Marktwirtschaft“ zu festigen. Darauf haben wir uns doch geeinigt: Marktwirtschaft ja, aber nicht als unkontrollierte sich selbst überlassene Ellbogengesellschaft.

Dem Credo „Weniger Staat, mehr privat“ glaubt derzeit niemand mehr. War das ein Trugschluss?

Fischer: Es war ein Slogan, eine schreckliche Vereinfachung. Übrigens wäre auch das Gegenteil, nämlich „mehr Staat, weniger privat“, kein brauchbares Rezept. Wir brauchen einen effizienten, wirksamen, seinen Aufgaben gewachsenen kostengünstigen Staat und eine soziale Marktwirtschaft mit entsprechenden Kontrolleinrichtungen und Korrektiven. Das klassische Bankensystem war noch in wirksame Kontrollinstitutionen eingebunden. Dann begann man zu akzeptieren, dass Finanzprodukte angeboten wurden, die sich außerhalb dieses Kontrollsystems bewegt haben, und weil das zunächst so erfolgreich war, ließ man das unkontrolliert laufen und wuchern – und fuhr damit an die Wand.

Auch die Öffentlichkeit ist ein Bereich an der Schnittstelle zwischen privat und öffentlich. Der ORF ist in Gefahr, teilprivatisiert oder verwechselbar zu werden. Was ist die richtige Rolle für den ORF?

Fischer: Rundfunk und Fernsehen haben viel Macht und tragen eine hohe Verantwortung. Deshalb halte ich eine öffentlich rechtliche Basis für wertvoll. Es sollten Standards und Grundregeln eingehalten werden, die nicht alleine nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten bedient werden können.

Wenn Sie „sollten“ sagen, heißt das, im Moment werden diese Standards nicht eingehalten?

Fischer: Das heißt es nicht. Aber die finanziellen Probleme scheinen beträchtlich zu sein.

Lautet die Antwort darauf: Der Staat muss mehr Geld investieren, um die Grundversorgung sicherzustellen, so wie bei Wasser und Energie?

Fischer: Das kann man nicht vergleichen. In den Medien braucht man Pluralismus. Beim Wasser braucht man keinen Pluralismus.

Der Vergleich stammt von Jürgen Habermas. Warum etwa kommt der Staat nicht für jene 57 Millionen Euro auf, die dem ORF an Gebühren entfallen, weil sozial Schwache davon befreit sind?

Fischer: Sie verwechseln mich mit dem Finanzminister oder mit dem Medienstaatssekretär. Aber ich benutze gerne die Gelegenheit, um zu sagen, dass es nach meiner Beobachtung im ORF sehr viele tüchtige Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, engagierte Journalisten und Journalistinnen gibt, die gute Arbeit leisten und mit Verantwortungsbewusstsein daran arbeiten, ihrem Auftrag in einer pluralistischen Gesellschaft gerecht zu werden. Alles kann man besser machen, aber ich will einmal auch ein positives Wort über den ORF sagen.

Wenn wir das übersetzen, halten Sie gerade ein Plädoyer dafür, die aktuelle ORF-Mannschaft unbehelligt arbeiten zu lassen.

Fischer: Ich habe eine Meinung geäußert, die keiner Übersetzung bedarf. Bedenken Sie das Risiko von Übersetzungsfehlern.

Im „Falter“ konnte man nachlesen, dass Österreichs Islamreligionslehrer ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie haben. Die Bildungsministerin hat die Idee eines Ethikunterrichts statt des Religionsunterrichts angesprochen. Was halten Sie davon?

Fischer: Ich habe dieses Problem zum Anlass genommen, um mir als Jurist die entsprechenden Gesetze noch einmal genau anzuschauen und muss sagen: Wir haben hier ein sehr vernünftiges Rechtsgebäude, indem die Religionsfreiheit einerseits und der Schutz unserer Verfassungs-und Rechtsordnung in kluger Weise miteinander verknüpft sind. Diese Rechtsgrundlagen haben ermöglicht, dass die Frau Bundesministerin Claudia Schmied so rasch und präzise reagieren konnte. Und die Frage des Religionsunterrichts halte ich für vernünftig geregelt. Weder in der früheren ÖVP-Alleinregierung noch in der langjährigen SPÖ-Alleinregierung wurde daran gerüttelt. Worüber unsere Pädagogen vielleicht nachdenken werden ist die Frage, ob man im Unterricht verstärkt Informationen über die verschiedenen Religionen und Weltanschauungen, aber auch über Menschenrechte, Grundwerte und Fragen der Ethik anbieten kann – aber nicht als Alternative zum Religionsunterricht.

Stichwort Religion: Verfolgen Sie die Vorgänge rund um die Ernennung Gerhard Maria Wagners?

Fischer: Der Apostolische Nuntius hat mich über die Linzer Bischofsernennung am Tag vor der Veröffentlichung von dieser Entscheidung informiert. Das ist üblich. Ich kannte und kenne den neuen Linzer Weihbischof nicht.

Letzte Frage: Woran denken Sie, wenn Sie das Wort Silberrücken hören?

Fischer: An Alphatiere im fortgeschrittenen Alter.

Wären Sie beleidigt, wenn man Sie einen solchen nennen würde?

Fischer: Sie waren im Laufe dieses Gespräches so charmant, dass ich nur ein Kompliment dahinter vermuten könnte.

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