„Ganz ehrlich: Ich habe mich damals mit Politik nicht sehr befasst“, war Justizministerin Bandion-Ortner mit ihren Argumentationskünsten bald am Ende, nachdem im Samstag-Standard Alfons Haider ihre Behauptung schwarz-blau hätte einiges weitergebracht genauer hinterfragt hat. Damit wissen wir jetzt zumindest etwas, was wir ohnedies schon vermutet haben: Claudia Bandion-Ortner ist eigentlich unpolitisch.
Schon bisher ist sie in Interviews vorallem damit aufgefallen, dass sie sich inhaltlich auf nichts festlegen wollte und froh war, wenn sie für irgendetwas nicht zuständig war. Warum aber wird Bandion-Ortner Ministerin, wenn sie sich bis vor kurzem mit Politik nicht befasst hat?
Claudia Bandion-Ortner erlebe ich im Parlament freundlich und gesprächsbereit (das unterscheidet sie von Innenministerin Fekter), aber nicht liberal. Da passt es dann auch, wenn sie im Standard das Fekter-Credo herunterbetet, dass Gesetze für alle gelten und es nicht gehe, dass Arigona Zogaj öffentlich Druck mache.
Auch ist mir wenig bekannt, wo sie der ÖVP-Linie bisher widersprochen hätte. Im Gegenteil. Ihre politische Schwäche macht sie als Parteifreie abhängiger, als andere Minister mit einer politischen Hausmacht. Claudia Bandion-Ortner wird nicht, wie oft vermutet a la Kdolsky in die Seitenblickefalle tappen. Wenn sie scheitern wird, dann als Leichtgewicht, ohne politisches Projekt und Profil.
