„Kurier“ vom 10.10.2011 Rehabilitierung – Rot ist in Aufruhr. Das „Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz 2011“ spaltet die SPÖ. Es geht um die Phase zwischen 1933 und 1938, die als „Austrofaschismus“ bezeichnet wird und noch immer das Verhältnis zwischen SP und VP belastet. Das Problem: Im Gesetz werden nur jene Opfer des Regimes erfasst, die offiziell in die Mühlen der Justiz gerieten, […]

„Kurier“ vom 10.10.2011 Bürgerkrieg 1934: Das geplante Rehabilitierungsgesetz entzweit die Sozialdemokratie. Eine Lösung ist noch nicht in Sicht. Rot ist in Aufruhr. Das „Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz 2011“ spaltet die SPÖ. Es geht um die problematische Phase zwischen 1933 und 1938, die als „Austrofaschismus“ bezeichnet wird und noch immer das Verhältnis zwischen SPÖ und ÖVP belastet. Das Problem: Im Gesetz werden […]

„Der Standard“ vom 08.10.2011 Wien – Die Gesetzesvorlage war schnell wieder vom Tisch – die mindestens 10.000 Opfer des Austrofaschismus sind daher weiterhin nicht rehabilitiert. Schuld an der Verzögerung ist für den Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer (ÖVP) die SPÖ. Er habe mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer „ein umfassendes Paket“ verhandelt und in seiner Partei dafür die Zustimmung erhalten. „Die Frau Präsidentin […]

„Neue Vorarlberger Tageszeitung“  vom 05.10.2011 WIEN. Die SPÖ sucht noch eine Linie für das Gesetz zur Rehabilitierung der Justizopfer des autoritären Ständestaates von 1933 bis 1938. Die Materie wird nicht, wie geplant, diese Woche im Justizausschuss auf den Weg gebracht, SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim bestätigt einen entsprechenden „Standard“-Bericht. Allen voran spricht sich Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter gegen den Kompromiss aus, den Nationalratspräsidentin […]

„Der Standard“ vom 05.10.2011 Bauer kritisiert, dass die Grünen nicht auf den Begriff „Austrofaschismus“ im Gesetzestexte verzichten wollen. Dabei könne man doch so – also durch Vermeidung dieses „linken Kampfvokabels“ – „der ÖVP helfen, über ihren eigenen Schatten zu springen“. Bauer verkennt, dass es bei der Debatte nicht nur um den Begriff „Austrofaschismus“ geht. Die ÖVP vermeidet im Gesetzestext auch […]

„Der Standard“ vom 05.10.2011 Soll die Gesetzesvorlage zur Rehabilitierung der Opfer des Dollfuß-Regimes allen Ernstes daran scheitern, dass der Begriff „Austrofaschismus“ darin nicht vorkommt, fragte der Historiker Kurt Bauer vor kurzem an dieser Stelle. Hier ein Querschnitt durch Antworten von Kritikern des Entwurfs, deren Veto dazu geführt hat, dass die ursprünglich für heute geplante Einigung im Justizausschuss einmal mehr vertagt […]

„Der Standard“ vom 05.10.2011 Wien – Die SPÖ sucht eine Linie für das Gesetz zur Rehabilitierung der Justizopfer des autoritären Ständestaates. Die Materie wird nicht diese Woche auf den Weg gebracht, bestätigt SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim einen Standard-Bericht. (APA)

„TT Kompakt“ vom 05.10.2011 Die SPÖ sucht noch eine Linie für das Gesetz zur Rehabilitierung der Justizopfer des autoritären Ständestaates von 1933 bis 1938. Die Materie wird nicht, wie ursprünglich geplant, diese Woche im Justizausschuss auf den Weg gebracht, bestätigte SP-Justizsprecher Hannes Jarolim. SP-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter hatte sich gegen den mit der ÖVP ausverhandelten Entwurf ausgesprochen; also soll die SP-Position […]

„Die Presse“ vom 05.10.2011 Anti-Terror-Paket im Justizausschuss, „Austrofaschismus“-Gesetz wird verschoben. (Wien/Red.) Heute, Mittwoch, wird der erste Teil des Anti-Terror-Pakets im Justizausschuss behandelt. Das von Juristen wegen seiner unbestimmten Begriffe kritisierte Terrorismuspräventionsgesetz wurde zuletzt präzisiert, an dem Nein der Grünen zum Gesetz ändert das nichts. Die neuen Strafdelikte (etwa: Selbststudium von Informationen, die als Anleitung für terroristische Straftaten dienen können) würden […]

„Der Standard“ vom 04.10.2011 Wien – Der Entwurf für ein Gesetz zur Rehabilitierung der Opfer des Austrofaschismus dürfte nicht im Justizausschuss am Mittwoch behandelt werden. In der SPÖ sieht man – nach Kritik auch aus den eigenen Reihen – offenbar weiteren Gesprächsbedarf. Die Grünen, die SPÖ und ÖVP gerne für einen gemeinsamen Antrag gewinnen wollten, hoffen auch auf weitere Verhandlungen. […]