SPÖ hadert mit dem Austrofaschismus
“Neue Vorarlberger Tageszeitung” vom 05.10.2011
WIEN. Die SPÖ sucht noch eine Linie für das Gesetz zur Rehabilitierung der Justizopfer des autoritären Ständestaates von 1933 bis 1938. Die Materie wird nicht, wie geplant, diese Woche im Justizausschuss auf den Weg gebracht, SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim bestätigt einen entsprechenden “Standard”-Bericht.
Allen voran spricht sich Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter gegen den Kompromiss aus, den Nationalratspräsidentin Barbara Prammer mit der ÖVP ausgehandelt hat. Er vermisst darin “Klartext”. Justizopfern werde “besonderes Mitgefühl” ausgesprochen, Kräuter will aber, dass die damaligen Urteile “Unrecht” genannt werden. Auch die Grünen kritisieren, dass in dem Gesetzesentwurf nicht vom “Austrofaschismus” die Rede sei.
Keine Kommentare
Noch keine Kommentare
RSS Feed für Kommentare zu diesem Artikel. TrackBack URI
