Austrofaschismus: SPÖ noch nicht einig
“TT Kompakt” vom 05.10.2011
Die SPÖ sucht noch eine Linie für das Gesetz zur Rehabilitierung der Justizopfer des autoritären Ständestaates von 1933 bis 1938. Die Materie wird nicht, wie ursprünglich geplant, diese Woche im Justizausschuss auf den Weg gebracht, bestätigte SP-Justizsprecher Hannes Jarolim. SP-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter hatte sich gegen den mit der ÖVP ausverhandelten Entwurf ausgesprochen; also soll die SP-Position in einer internen Besprechung fixiert werden, so Jarolim. (APA)
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