Zum Abgang eines Bundesrats
Der Grüne Bundesrat Stefan Schennach wechselt zur SPÖ. Wen interessiert der Bundesrat, könnte man fragen? Aber, nach Abspaltungen in zwei Wiener Bezirken ist das ein weiterer Akt, der im Wiener Wahlkampf zumindest wenig hilfreich ist. Da stellt sich die Frage, warum es bei manchen so wenig Verbundenheit mit Grüner Politik und den WählerInnen gibt? Nur oberflächlich betrachtet wird damit nämlich einer Organisation geschadet – tatsächlich werden Grünen Ideen geschädigt. In einer Demokratie darf man das – menschlich ist es aber enttäuschend – die Betroffenen haben oftmals auch jahrelang von den Grünen (WählerInnen) profitiert. Die “Strafe” folgt ohnedies schnell: Der SPÖ-Bundesrat Schennach wird rot-schwarzen Brutaloeinsparungen und der Fekterschen Asylpolitik zustimmen müssen. Dieser Wechsel richtet sich damit selbst. Klar ist auch – Schennach hin, Rahdjian her – die Grünen Anliegen von Umweltschutz, sozialer Gerechtigkeit bis Menschenrechte müssen weiter vorangetrieben werden. Für Gejammere will ich mir keine Zeit nehmen.
Es fällt übrigens auf, dass es in anderen Parteien anders läuft. Zerwürfnisse, menschliche Enttäuschungen oder politische Entfremdungen gibt es überall. Die Betroffenen gründen aber selten eine eigene Wahlliste oder wechseln die Partei. Gestern ist der SPÖ-Abgeordnete Faul zurückgetreten. Sicher nicht freiwillig. Offensichtlich hat ihn Landeshauptmann Voves als Belastung im steirischen Wahlkampf empfunden und damit war Fauls politische Laufbahn beendet. Ob ein ähnlicher Fall bei den Grünen auch so geräuschlos erledigt werden hätte können?
6 Kommentare
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By Ed, 01.09.10 @ 14:53
Nein, es sind die grünen Strukturen, die Wechsel (wie die von Schennach oder Kenesei) verursachen! Wenn Politiker Profis werden, werden sie – unter Umständen – nicht mehr aufgestellt.
Natürlich wollen die Polit-Profis weiter als solche arbeiten. Bei den Grünen dürfen sie das nicht mehr, ein Parteiwechsel bleibt die einzige Möglichkeit.
So etwas gleichzusetzen mit den Spaltungen im 6. und 8. zeigt vom absoluten Unverständnis der Situation.
By Simi, 01.09.10 @ 15:59
Es sind nicht nur die Strukturen, sondern die Verlogenheit, mit denen man sich auseinander setzen muss. Es wird Menschen in der Bewegung vorgegaukelt, dass sie für die Bewegung arbeiten sollen. Und wenn sie das dann tun, werden sie überall blockiert.
Das ist Basis Demokratie, nur hat man bei den Grünen bis Heute nicht begriffen, was das wirklich ist.
By asteinhauser, 01.09.10 @ 17:42
Niemand hat Schennach an seiner Weiterarbeit gehindert. Wer Bundesrat wird, wird auf einer Landesversammlung nach den Wahlen entschieden. Seine Chancen waren mehr als intakt. Was Schennach erzählt, er hätte nicht mehr kandidieren dürfen, bezieht sich auf den Bezirksrat. Schennach war nämlich Bundesrat und Bezirksrat. Nach 26 Jahren (!) als Bezirksrat haben die Döblinger Grünen entschieden, dass er nicht weiter als Bezirksrat kandidieren soll. Und das ist ein Grund die Grünen zu verlassen? Da kann ich nur lachen.
By Pinkaföda, 01.09.10 @ 22:46
Da Herr Schennach laut Ihnen Herr Steinhauser soundso nicht mehr als Bezirksrat in Frage gekommen wäre verstehe ich Ihre Aufregung nicht!
Es könnte vielleicht auch sein daß Herr Schennach genug von den Grünen Kampfemanzen hat? Aber das wird uns sicher seine ganz gute Freundin Frau Vassilakou demnächst darlegen, oder?
Ich denke Ihr Lachen bleibt Ihnen noch irgendwo stecken !
By Ed, 02.09.10 @ 09:38
Naja, Herr Steinhauser.
Einerseits haben die Döblinger Grünen entschieden, dass er nicht mehr kandidieren darf und andererseits “hat ihn niemand an einer Weiterarbeit gehindert”?
Naja.
By Kurt Vavra, 02.09.10 @ 09:43
Die Wechsel sind nur ein Indikator dafür, dass die Grünen viele Ihrer hehren demokratiepolitischen Ziel wie Spielregeln selbst intern nicht leben können. – Das ist jammerschade, weil Sie Glaubwürdigkeit verlieren. Sie degenieren zu einer Partei wie alle anderen. Wer tage vor einer Abstimmung im Bezirk noch bewußt neue Mitglieder einschreibt, um das Verhältnis zu SEINEN GUNSTEN zu beeinflussen, hat jede Glaubwürdigkeit verloren. Schade, jammerschade. 20 Prozent Potential in Wien und das so zu versabeln.