Wie alles begann
„Ich bin mit Historikern in regelmäßigen Gesprächen auch über diese Fragen. Aber momentan ist keine eigene Initiative dazu geplant“, ließ der SPÖ-Vorsitzende Werner Faymann aus Anlass der Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag der Februarkämpfe im Jahr 2009 verlauten. Damit war für meinen Abgeordneten-Kollegen Harald Walser und mich klar, dass die Grünen die Rehabilitierung der Widerstandskämpfer gegen das Dollfuß-Regime in die Hand nehmen müssen. Nicht aus parteitaktischen Überlegungen, sondern weil es in justiz- und vergangenheitspolitischer Sicht völlig unverantwortlich wäre, dieses Kapitel österreichischer Geschichte nicht aufzuarbeiten. Klar ist, dass das nicht einfach wird. Mit der erfolgreichen Rehabilitierung der Wehrmachtsdeserteure hat sich aber gezeigt, dass kontinuierliche Arbeit zum Erfolg führt. Jetzt kämpfen eine Reihe von Historiker/innen und die Grünen um diesen längst notwendigen Schritt. SPÖ und ÖVP sind verhalten gesprächsbereit. Wahrscheinlich lebt mit Fritz Propst nur mehr ein Zeitzeuge aus dem Widerstand gegen den Austrofaschismus. Die Zeit drängt. Wenn auch die Rehabilitierung nur ein symbolischer Schritt sein mag – er hätte trotzdem große Bedeutung für Österreich.
März 2009
Februar 2010
Ersuchen der Wissenschaftlichen Plattform für die Rehabilitierung der Opfer des Regimes Dollfuß/Schuschnigg an alle Abgeordneten des Österreichischen Parlaments
Grüne Antwort an Plattform für die Rehalbilitierung der Opfer des Regimes Dollfuß/Schuschnigg
2 Kommentare
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By Silvia, 19.07.10 @ 10:30
Ich finde es gut und wichtig, dass ihr da dran bleibt. Mir fällt aber auf, dass ihr gegenüber der SPÖ sehr zurückhaltend agiert, weil ist es nicht unglaublich schändlich wie sich die SP hier verhält? Was sagen eigentlich Häupl und seine Wiener Genossen zur Rehabilitierung? Macht ihr in Wien auch ordentlich Druck?
Gutes Gelingen wünscht Silvia
By asteinhauser, 20.07.10 @ 09:57
Es ist vielsagend, dass es die Grünen sind, die die Initiative für die Aufarbeitung der Skandallurteile setzen. Der SPÖ ist das keine wirklich wichtiges Anliegen. Wenn die SPÖ nichts macht werden wir den Druck auf “rot” sicher verschärfen.