Bundespräsident: sollen Grüne kandidieren?
Das Amt des Bundespräsidenten wäre an sich entbehrlich. Es gibt keine Befugnis, die nicht ein anderes Organ der Republik ausführen könnte. Zugegeben – politischer Schaden geht von diesem Amt aber auch keiner aus. Also Geschmackssache. Solange es die Funktion aber gibt, sollten Grüne grundsätzlich auch über Kandidaturen nachdenken. Warum soll man den Wahlkampf anderen überlassen und sich in die Beobachterrolle zurückziehen?
Ein Antreten gegen Heinz Fischer wäre aber sinnlos. Er hat das Amt so wie in der Verfassung vorgesehen korrekt und langweilig ausgeübt. Das ist auch in Ordnung. Die Kaste der selbsternannten Politentertainer nervt ohnedies gewaltig. Wenn man mit Wähler/innen diskutiert, wird ohnedies schnell klar, dass viele eine eigene Grüne Kandidatur gar nicht verstehen würden. Es wird schlicht keine Notwendigkeit gesehen. Das sehe ich auch so. Bringen wir die Wahlen im Frühjahr schnell hinter uns, die Herausforderungen liegen ohnedies in den kommenden Landtagswahlen.
In 6 Jahren schaut die Sache aber anders aus. Es gibt in den anderen Parteien weit und breit niemanden, dem oder der man eine Nachfolge von Fischer wünschen würde. Da müssen wir den Wähler/innen inhaltliche und personelle Alternativen anbieten.
2 Kommentare
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By thea meinharter, 25.11.09 @ 10:52
Ich mag Heinz Fischer; er ist, meiner Meinung nach, der bis jetzt beste Bundespräsident. Daher möchte ich seine Amtszeit verlängern; ich hätte aber sehr gerne so wie viele Österreicherinnen bei der nächsten Wahl eine “grüne!” Frau als Bundespräsidentin zur Auswahl. Bitte dies zu berücksichtigen. Lg. thea meinharter
By Josef Amtmann, 25.11.09 @ 13:38
Kein Cent darf verschwendet werden für eine solche Überlegung. Zu fordern ist vielmehr eine Adaptierung des deutschen Wahlmodus des BP (Wahl durch Bundestag) oder – noch besser – des schweizerischen Systems (Minister nehmen im Rotationsprinzip Aufgaben des BP wahr). VdB hat völlig recht sich diesem Amt zu verweigern; er würde nicht nur die Wahl sondern auch an seiner Reputation verlieren. Auch “heifi” war in seiner Zeit als NR-Präsident absolut anerkannt. Ich hätte mir oft gewünscht, er würde seine restriktiven Rechte als HBP wahrnehmen. Nur sub-auspiciis-Ringe verleihen, repräsentieren und bergsteigen ist doch etwas wenig.