Eine mediale Randnotiz erweckte dieses Wochenende meine Aufmerksamkeit. Die Parteien müssen ihre Großspenden (über 7.260 Euro) offenlegen. Nur zwei Parteien haben überhaupt 2008 Spenden in dieser Höher erhalten. Die ÖVP in Summe gleich 1,8 Mio Euro.

Die Spender müssen natürlich nicht genannt werden. Dabei wären genau die interessant. “Wer” hat “wann” etwas gespendet. Das ist die entscheidende Frage. Nur dann kann auch das “warum” überprüft werden. Hat es dafür Gegenleistungen gegeben oder war es selbstlose Sympathie. Außerdem sollen die Wähler/innen wissen, in wessen Sold die Parteien unterwegs sind. Parteispendengesetze sollen üblicher Weise für Transparenz sorgen. In Österreich erfüllen sie einen anderen Zweck – den Schutz der Parteien und der Spender.

Eigentlich müsste man die Frage diskutieren, ob Parteien überhaupt private Spenden kassieren dürfen. Immerhin gibt es in Österreich eine üppige Parteienförderung. Die ist demokratiepolitisch wichtig und richtig. Das sollte eigentlich genügen. Übrigens die zweite Partei die Großspender hatte war das BZÖ. Wahrscheinlich in Kärnten, denn nur dort ist das BZÖ ein Faktor …