In Deutschland hat die Piratenpartei bei den Bundestagswahlen zwei (!) Prozent der Stimmen erreicht. In Berlin waren es gar 3,3 % der Stimmen. In Schweden sind die Piraten in das EU Parlament eingezogen. Das sind überraschende Erfolge, die den etablierten Parteien zu denken geben müssen.

Die Piraten bewegen offensichtlich. Das ganze ist nicht nur ein Online-Spaß, sondern mobilisiert auch in die Wahllokale. Die Anliegen sind ernst. Die Palette reicht vom Widerstand gegen Netzsperren, Urheberrechtsfragen bis zu Überwachungsthemen.

Die neue politische Bewegung stößt in ein Vakuum vor. Die meisten Parteien nehmen das Internet als Bedrohung war. Poltisch wird es nur Thema, wenn es darum geht Terroristen zu überwachen oder Urheberrechte zu schützen. In Österreich ist mir keine Piratenpartei bekannt. Das heißt aber nicht, dass es hier nicht auch Debatten um die “Piratenthemen” gibt. In meinem Selbstverständnis müssen wir Grüne diese Themen verstärkt aufgreifen. Ich würde mich freuen, wenn mich österreichische Pirat/innen kontaktieren, die  Lust und Laune haben, darüber nach zu denken, wie die Grünen zukünftig Piratenflagge zeigen können.