Österreich hat sich blamiert. Es ist genau das eingetroffen, was zu befürchten war. Der iranische Präsident Ahmadinejad tritt vor der UN Vollversammlung auf und Österreich hört brav zu. Spindelegger begründet das damit, dass Österreich sich an der EU orientiert hätte. Man habe vereinbart, dass man den Saal verlassen würde, wenn Ahmadinejad den Holocaust verharmlost, die Existenz Israels leugnet oder Zionismus mit Rassismus gleichsetzt. Da das nicht passiert sei, ist die österreichische Delegation sitzen geblieben.

Stellt sich nur die Frage, warum andere EU Staaten, wie Deutschland, Frankreich, Großbritanien oder Italien den Saal verlassen habe. Das war die einzig richtige Reaktion auf den Auftritt des Holocaustleugner und Wahlfälscher aus dem Iran. Eine eigenständig denkende  österreichische Außen- und Menschenrechtspolitik gibt es offensichtlich nicht mehr. Als Mitglied des Menschenrechtsausschusses freue ich mich auf den 7.10. – da ist der Außenminister im Ausschuss zu Gast. Spindelegger wird Rede und Antwort stehen müssen.

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