Ein Parlament ohne Rechtsparteien?
Eine Parlament ohne Rechtsparteien. Das wünschen sich viele. Gestern ist es passiert. FPÖ und BZÖ haben den Sozialausschuss unter Protest verlassen. Der Hintergrund ist zwar nachvollziehbar. Die Regierungsparteien haben Abänderungsanträge zu spät an die Opposition weitergeleitet, aber trotzdem, eine Sitzung ohne FPÖ und BZÖ hat seinen Reiz.
Die Herrn Sozialsprecher Kickel (FPÖ) und Grosz (BZÖ) sind jedenfalls nicht abgegangen. Der Aggressionspegel war deutlich geringer, dafür das fachliche Niveau höher. Sozialpolitische Debatten ohne ständiges Auseinanderdividieren von Österreicher/innen und Nichtösterreicher/innen sind zielführender. Die einfachen und einfältigen Lösungsvorschläge sind diesmal unterblieben – für funktionierende Oppositionspolitik haben ohnedies die Grünen Abgeordneten gesorgt.
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