Europa wird von einer Wirtschaftskrise gebeutelt. Die Kritik der Linken am Neoliberalismus hat sich in vollem Ausmaß bewahrheitet. Dennoch wurde bei den Wahlen zum Europäischen Parlament europaweit die Rechte gestärkt. Im relativ harmloseren Fall waren die Profiteure christdemokratische und konservative Parteien, also jene Kräfte, die die volle Verantwortung für das neoliberale Desaster tragen. Im schwerwiegenderen Fall waren auch die Parteien der extremen Rechten, wie in Ungarn, Holland oder Großbritannien die Nutznießer der Wahlen.

Beide haben keine Lösungen für die anstehenden Probleme.  Die Konservativen werden zu ihrer neoliberalen Tagesordnung übergehen, sobald sich der Nebel der Wirtschaftskrise gelichtet hat. Die extreme Rechte hat außer Feindbildrhetorik ohnedies fachlich nichts zu bieten .

Die europaweite Verliererin war die Sozialdemokratie. Sie wurde abgestraft weil sie weder der Phase der neoliberalen Euphorie, noch der Krise zweckdienliches entgegensetzen konnte. Das Abschneiden von uns Grünen muss aus österreichischer Sicht ambivalent beurteilt werden. Entgegen dem Rechtstrend führten tolle Erfolge, wie in Frankreich, wo Grüne in etwa gleich stark wie die traditionsreichen Sozialisten abgeschnitten haben,  zu einer gesamteuropäischen Stärkung.  Die Verluste in Österreich müssen wir als Warnsignal ernstnehmen. Es macht weder Sinn in Krisenstimmung  zu verfallen, noch einfach zur Tagesordnung über zu gehen. Offensichtlich ist es gegenüber vergangen Europa-Wahlen nicht gelungen, Grünwähler/innen überproportional zum Wählen zu animieren. Da sind alle Grünen gefordert. Jetzt bei einigen wenigen die Verantwortung abzuladen,  greift deutlich zu kurz.

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