21% (!) für Islands Links-Grüne
Islands Links-Grüne haben gestern bei den Parlamentswahlen 21% der Stimmen erreicht. Damit sind sie nicht nur Europas erfolgreichste Grünpartei, sondern auch in einer politischen Größenordnung gelandet, von der der Rest der Grünparteien gerade einmal träumen darf. Alle KommentatorInnen sind sich einig, dass das senstionelle Abschneiden der Links-Grünen eine Belohnung für ihre langjährige massive wirschaftspolitische Kritik am neoliberalen Wahn- und Schwachsinn durch Islands WählerInnen ist.
Auch die österreichischen Günen haben immer wieder vor neoliberaler Wirtschaftspolitik gewarnt. Zum Beispiel als der damalige blau-schwarze Finanzminister Grasser die Penionssicherung auf die Aktienmärkte verschoben hat. Das staatliche Pensionssystem wurde runter gefahren und die private kapitalmarktorientierte Pensionssicherung mit Steuermillionen subventioniert. Nach den wirtschaftspolitischen Turbulenzen auf den Aktienmärkten sind viele um ihre Pensionsvorsorge ärmer und Österreich um einige Erkenntnisse reicher.
Dennoch werden Österreichs WählerInnen vermutlich vermehrt “rechts” gegen die Wirtschaftskrise protestieren. Also bei jenen, die die neoliberale Wirtschaftspolitik in der Regierung betrieben haben und weiter betreiben. Entweder ist also Österreich strukturell so rechts, dass nichts mehr hilft oder wir Grüne haben auch ein bisschen Mitschuld daran, dass die WählerInnen nicht bei uns protestieren wollen. Beides ist wahrscheinlich richtig.
Österreich ist nicht Island und das WählerInnenpotential für Rechtsparteien traditionell groß. Vielleicht waren wir aber in den letzten Jahren mit unserer Kritik auch einfach zu leise. Wenn die Aktienmärkte boomen und neoliberale Kommentatoren die Lufthoheit haben, ist es nicht einfach Kapitalismuskritik zu üben. Schade, denn Island zeigt, dass das eine Investition in die Zukunft gewesen wäre. Bleibt nur eine Erkenntnis: es ist nie zu spät laut zu werden.







